Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Sofortmaßnahmen zur Energieeinsparung im Zuge der Ukraine-Krise; Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 21. Juni 2022

Aktualisierung der Fassung des Leitfadens vom 19. März 2020

Erstmalige Meldepflicht für das Berichtsjahr 2021 zum 31. März 2022

Erste Informationen zur Anwendung der Russland-Sanktionen im Bereich der Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen vom 8. April 2022

Vergabe öffentlicher Aufträge

Veröffentlichung von Musterformularen für die Antragstellung

Gesetzliche Krankenversicherung - Vertragswesen

Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen

Mehrkosten bei Abgabe eines Arzneimittels über dem Festbetrag aufgrund der Nichtverfügbarkeit von Arzneimitteln

Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (Zweites Führungspositionen-Gesetz – FüPOG II)

Verlängerung der befristet eingefügten Regelung zur erleichterten schriftlichen Beschlussfassung gemäß § 64 Absatz 3a SGB IV bis zum 31. Dezember 2022; Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. November 2021

Außerkrafttreten der befristeten Möglichkeit der schriftlichen Beschlussfassung gemäß § 64 Absatz 3a SGB IV am 1. Januar 2022

Informationstechnik im Aufsichtsbereich

Versorgungsverträge nach § 132 b SGB V bzgl. Soziotherapie, § 37 a SGB V Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Gesundheit und den Spitzenverband Bund der Krankenkassen über die Prüfung der Gewährung von Soziotherapie nach § 37 a SGB V des Bundesrechnungshofes vom 15. Dezember 2020

Beschluss des Bundeskabinetts vom 25. August 2021: Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit – Weiterentwicklung 2021 „Nachhaltigkeit konkret im Verwaltungshandeln umsetzen“

Hier: Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 17. August 2021