Rundschreiben "Allgemeine Angelegenheiten der Sozialversicherung"
Hier finden Sie weitere Rundschreiben, die die Sozialversicherungen allgemein betreffen. Sie haben die Möglichkeit der Volltextsuche sowie der Suche nach Erscheinungsdatum.
37 Suchergebnisse
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Überarbeitung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift
Überarbeitung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstands- und Geschäftsführerverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gem. § 35a Absätze 6 ... -
Gleichberechtigte Teilhabe der Geschlechter an der Besetzung mehrköpfiger Vorstände der Krankenka...
Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (Zweites Führungspositionen-Gesetz – FüPOG II) -
Coronavirus-CoV-2 - Funktions- und Handlungsfähigkeit der Sozialversicherungsträger
Verlängerung der befristet eingefügten Regelung zur erleichterten schriftlichen Beschlussfassung gemäß § 64 Absatz 3a SGB IV bis zum 31. Dezember 2022; Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung ... -
Durchführung des Stellenvorbehaltes nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) Änderung des Soldate...
Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem heutigen Rundschreiben möchten wir Sie darüber informieren, dass mit dem am 20. August 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordn... -
Coronavirus-CoV-2 - Funktions- und Handlungsfähigkeit der Sozialversicherungsträger
Außerkrafttreten der befristeten Möglichkeit der schriftlichen Beschlussfassung gemäß § 64 Absatz 3a SGB IV am 1. Januar 2022 -
Maßnahmenprogramm des Bundeskabinetts für nachhaltige Verwaltung
Beschluss des Bundeskabinetts vom 25. August 2021: Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit – Weiterentwicklung 2021 „Nachhaltigkeit konkret im Verwaltungshandeln umsetzen“ -
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung
Aktualisierung und Veröffentlichung der Trendliniendiagramme auf Basis der Gesamtvergütung des 1. Vorstands 2020 gemäß Veröffentlichung im Bundesanzeiger am 1. März 2021 der bundes- und landesunmittelbaren Krankenkassen ab 1. Juli 2021 -
Veröffentlichung der überarbeiteten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absätze 6 und 6a S...
Überarbeitung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstands- und Geschäftsführerverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gem. § 35a Absätze 6 ... -
Coronavirus-CoV-2 - Funktions- und Handlungsfähigkeit der Sozialversicherung
Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 23. November 2020; Erweiterung der Möglichkeit der schriftlichen Beschlussfassung der Selbstverwaltungsorgane; Erneute befristete Einfügung des § 64 A... -
Coronavirus-CoV-2 - Funktions- und Handlungsfähigkeit der Sozialversicherung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen in der Fassung vom 7. Oktober 2020 (Bundestagsdrucksache 19/23198); Erweiterung der Möglichkeit der schriftlichen Beschlussfassung der Selbstverwal... -
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung Trendlinien
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anlage 1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift gemäß §35a Absätze 6 und 6a SGB IV Aktualisierung und Veröffentlichung der Gesamtvergütungstrendlinien ab 1. Juli 2020 -
Leitfaden zur Altersrückstellungsverordnung für die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Verbände ...
Aktualisierung der Fassung des Leitfadens vom 8. Dezember 2017 -
Coronavirus-CoV-2 – Funktions- und Handlungsfähigkeit der Sozialversicherung
Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27. März 2020; Erweiterung der Möglichkeit der schriftlichen Beschlus... -
Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) – Funktions- und Handlungsfähigkeit der bundesunmittelbaren Soz...
Sehr geehrte Damen und Herren, die Folgen und Auswirkungen der aktuellen Corona-Pandemie stellen für die Funktions- und Handlungsfähigkeit unserer Verwaltungen und insbesondere für Sie als für die Sozialversicherungsträger Verantwortlichen hinsic... -
Vorstandsvergütung in der GKV - Trendlinien
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung; hier: Zustimmungspflicht der Aufsichtsbehörden zu Vorstandsdienstverträgen gem. § 35a Absatz 6a SGB IV Turnusgemäße Aktualisierung der Trendlinien; Gesamtvergütungstrendlinien ab 1. Jul... -
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung
Dienstverträge der Vorstandsmitglieder der bundesunmittelbaren Krankenkassen; Zustimmung gem. § 35a Absatz 6a SGB IV; Änderung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG); Beschluss der 94. Aufsicht... -
Vorstandsvergütung
Veröffentlichung der genauen Beträge im Bundesanzeiger erforderlich -
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung
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Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung
Dienstverträge der Vorstandsmitglieder der bundesunmittelbaren Krankenkassen; Zustimmung gern. § 35a Absatz 6a SGB IV; Umsetzung des Urteils des Bundessozialgerichtes vom 20. März 2018; Beschluss der 93. Aufsichtsbehördentagung am 14. November ... -
Verwaltung des Strukturfonds
Konzeptionelle Anforderungen an Verwendungsnachweise gem. § 8 Krankenhausstrukturfonds-Verordnung (KHSFV) -
Anwendung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ab 25. Mai 2018
Veröffentlichung einer FAQ-Liste sowie Muster für die Anzeige gem. § 80 SGB X sowie der Mitteilung gem. § 83a SGB X -
Wesentliche Anforderungen an Cloud-basierte IT-Lösungen in der Sozialversicherung
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Information über die Mitteilung von Steuerstraftaten nach §116 Abs. 1 Abgabenordnung
Rundschreiben Information über die Mitteilung von Steuerstraftaten nach §116 Abs. 1 Abgabenordnung Anlage: Mitteilung nach § 116 der Abgabenordnung (AO) Anlage: Merkblatt zur Zusammenarbeit von Behörden und Gerichten mit den Finanzbehörden des B... -
Fördermittel aus dem Strukturfonds - Nachverteilungsverfahren
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Verwaltung des Strukturfonds
Grundsätzliche Fragen zur Auslegung von Fördertatbeständen nach der KHSFV u.a.