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Forschungsvorhaben gemäß § 75 SGB X

Das Bundesamt für Soziale Sicherung ist für die Genehmigung der Anträge auf Verarbeitung von Sozialdaten für die Forschung oder Planung im Sozialleistungsbereich gemäß § 75 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger und deren Verbände zuständig. Für die Antragstellung stellen wir Ihnen Musterformulare zur Verfügung.

Die Nutzung der Formulare kann unsere Prüfung wesentlich beschleunigen, wenn diese vollständig ausgefüllt werden und dem Antrag alle erforderlichen Anlagen beigefügt werden. 

Bitte senden Sie diese entweder per E-Mail an:
forschungsvorhaben@bas.bund.de oder forschungsvorhaben@bas.de-mail.de

oder auf dem Postweg an: Bundesamt für Soziale Sicherung - Referat 117, Friedrich-Ebert-Allee 38, 53113 Bonn

Antrags-/ Anzeigeformulare

Alle Formulare stehen Ihnen hier als PDF zum Download zur Verfügung.

Erstantrag auf Übermittlung von Sozialdaten für die Forschung oder Planung gemäß § 75 Abs. 1 SGB X

Folgeantrag auf Verlängerung oder Neufestlegung der Frist zur Datenverarbeitung und/oder Übermittlung weiterer Sozialdaten gemäß § 75 Abs. 2 SGB X

Ergänzungsantrag für eine Datenverarbeitung innerhalb des gleichen Forschungsbereichs eines genehmigten Einzelvorhabens gemäß § 75 Abs. 4a SGB X

Anzeige eines Vorhabens innerhalb eines genehmigten Forschungsbereichs gemäß § 75 Abs. 4a SGB X

    Musteranlagen

    Alle Anlagen stehen Ihnen hier als PDF zum Download zur Verfügung.

    Anlage 1 – „One Pager“ für einen Antrag oder eine Anzeige gemäß § 75 SGB X

    Anlage 2 – Weitere datenempfangende/-verarbeitende Stelle

    Anlage 3 – Verpflichtungserklärung einer nicht-öffentlichen Stelle gemäß § 75 Abs. 4 Satz 3 SGB X

    Anlage 4 – Vorhabensbeschreibung

    Anlage 5 – Datensatzbeschreibung

    Anlage 6 – Datenflussdiagramm

    Anlage 7 – Verpflichtungserklärung des Datenempfängers gemäß § 75 Abs. 4a Satz 2 SGB X