Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Anpassung des Leitfadens zur Unfallversicherungs-Altersrückstellungsverordnung (UV-AltRückV)

Anlage: Empfehlungen in der Fassung vom 26. Januar 2024

Mit der Delegierten Verordnung der EU-Kommission 2023/2495 vom 15. November 2023 sind die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren angepasst worden

Leitfaden zur Unfallversicherungs-Altersrückstellungsverordnung (UV-AltRückV)

Berechnungswerte nach § 16 Abs. 2 RSAV, welche für die Berechnung der mtl. Zuweisungen für Dezember 2023 gelten

Ergänzung zum Rundschreiben vom 13. Juni 2023 „Prüfpflichten und -rechte der Krankenkassen bei der Abgabe von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) nach § 33a SGB V“

Informationen über die Einführung digitaler Formulare, den sogenannten eForms.

Sozialversicherungsträger (SVT) können gemäß § 83 Abs. 1 Nr. 6 SGB IV in Forderungen investieren, für die eine sichere Hypothek, Grund- oder Rentenschuld an einem Grundstück, Wohnungseigentum oder Erbbaurecht im Bereich der Europäischen Union besteht.

Aktualisierung und Veröffentlichung der Anlagen 1a, 1b und 1c der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstandsdienstverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gemäß § 35a Absätze 6 und 6a SGB IV ab 1. Juli 2023

In der Aufsichtspraxis stellt das BAS fest, dass es noch Unsicherheiten in der Verwaltungspraxis der Krankenkassen zur Abgabe von DiGA gibt.

Rundschreiben zu der Verfahrensweise bei der Zustimmung von Vorstandsdienstverträgen gemäß § 35a Absatz 6a SGB IV, zu den Anforderungen an die Beschlussfassung des Verwaltungsrates und zur Veröffentlichungspflicht gemäß § 35a Absatz 6 SGB IV

Gesetzliche Krankenversicherung – Besondere Versorgung: Ersetzung oder Beendigung von Altverträgen gemäß § 140a Abs. 1 Satz 4 SGB V

nachrichtlich: Bundesministerium für Arbeit und Soziales - Referat IVa 2 - Wilhelmstraße 49 10117 Berlin Bundesministerium für Gesundheit - Referat 217 - 53107 Bonn Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft - Referat 124 - Rochusstraße 1 53123 Bonn Minister und Senatoren für Arbeit, Gesundheit und Soziales der Länder GKV-Spitzenverband Reinhardstr. 28 10117 Berlin Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. Glinkastr. 40 10117 Berlin DRV Bund Stabsstelle 0040 Koordinierung und Compliance Ruhrstraße 2 10709 Berlin Finanzanlagemanagement bundesnaher Einrichtungen Hier: • Empfehlungen für Mindestanforderungen an ein Finanzanlagemanagement • Rahmenvereinbarung zur freiwilligen Anlage auf dem Zentralkonto der Bundesrepublik Deutschland Rundschreiben des BMF vom 8. Juni und 8. September 2022 Anlagen: - 2 -

Betrifft Liefer- und Dienstleistungen vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

über die Sozialversicherungsträger für Vorstandsdienstverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gemäß § 35a Absätze 6 und 6a Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) (Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absätze 6 und 6a SGB IV) im Hinblick auf Beschlüsse der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder im Rahmen der 100. Aufsichtsbehördentagung am 11. Mai 2022 Veröffentlichung der überarbeiteten Fassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absätze 6 und 6a SGB IV samt den Anlagen 2-4 zu der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absätze 6 und 6a SGB IV