Alle Sozialversicherungszweige - Finanzen und Vermögen

Immobilienmaßnahmen

Die Sozialversicherungsträger müssen sich bestimmte Vermögensanlagen vom Bundesamt für Soziale Sicherung genehmigen lassen. Dazu zählen neben Darlehen für gemeinnützige Zwecke auch der Erwerb und das Leasen von Grundstücken sowie die Errichtung, die Erweiterung und der Umbau von Gebäuden.
Außerdem sind die Sozialversicherungsträger verpflichtet, dem Bundesamt für Soziale Sicherung Maßnahmen von Einrichtungen anzuzeigen,  an denen diese beteiligt sind (z. B. Gesellschaften des privaten Rechts). Hierbei handelt es sich vor allem um Investitionsvorhaben zum Bau und zum Erwerb von Immobilien.

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Genehmigungs- und Anzeigeverfahrensgrundsätze für Immobilienmaßnahmen gemäß § 85 SGB IV (Grundsätze 85) (März 2020)
Dieser Leitfaden für die Sozialversicherungsträger enthält Hinweise für die Genehmigungs- und Anzeigeverfahren im Immobilienbereich. Hier werden die gesetzlichen Grundlagen, verfahrenstechnische Fragen und die für die Prüfung vorzulegenden Unterlagen erläutert.

Genehmigungsfreigrenze gemäß § 85 Abs. 2 SGB IV (Januar 2020)

Rundschreiben Erbbaurecht (Januar 2014)

Vordruck zur Anzeige von Baumaßnahmen der Beteiligungsgesellschaften von Sozialversicherungsträgern (Januar 2020)