Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf unser Rundschreiben vom 20. September 2023 mit dem Geschäftszeichen 116–1010801#00002#0007 möchten wir Sie bitten, Ihre an uns übermittelten Kontaktdate

Hier können Sie die Berechnung der Lastenverteilung 2024 herunterladen

Hier können Sie die korrigierte Berechnung der Lastenverteilung 2023 herunterladen

Hier können Sie die korrigierte Berechnung der Lastenverteilung 2022 herunterladen

Hier können Sie die korrigierte Berechnung der Lastenverteilung 2021 herunterladen

Hier können Sie die korrigierte Berechnung der Lastenverteilung 2020 herunterladen

Hier können Sie die korrigierte Berechnung der Lastenverteilung 2019 herunterladen

Hier können Sie die Zusammenfassung der Berechnungen der Lastenverteilung 2024 sowie der Korrekturberechnungen 2023 bis 2019 herunterladen

Sehr geehrte Damen und Herren, das BAS veröffentlicht das Merkblatt zur Veräußerung und Vermietung von Immobilien im Eigentum der Sozialversicherungsträger unter Beachtung des § 24 SVHV, der gesetzlic

Sehr geehrte Damen und Herren, die rechtlichen Grundlagen für die Anlage und Verwaltung der Mittel der Sozialversicherungsträger sind in den §§ 80 ff. SGB IV normiert. Diese Vorschriften wurden mit In

Sehr geehrte Damen und Herren, besonders in diesem Jahr gehen wir davon aus, dass aufgrund der bekannten schwierigen finanziellen Situation die für die Satzungsgenehmigungen der bundesunmittelbaren Kr

Sehr geehrte Damen und Herren, mit o. g. Rundschreiben vom 9. November 2021 hatten wir Sie informiert, dass mit dem am 20. August 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetz über die Entschädigu

Sehr geehrte Damen und Herren, in der Aufsichtspraxis stellt das Bundesamt für Soziale Sicherung fest, dass nicht alle Pflegekassen die Regelung zur Zahlung von pauschalen Zusatzzahlungen bei verzöger

Sehr geehrte Damen und Herren, Für Liefer- und Dienstleistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte ergibt sich daraus, dass abweichend von § 14 UVgO Direktaufträge bis zu einem Auftragswert von 15.000 Eu

Sehr geehrte Damen und Herren, es ist dem Bundesamt für Soziale Sicherung bekannt geworden, dass ein Abrechnungszentrum im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags für verschiedene bundesunmittelbare Kran

Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund aktueller Nachfragen von Krankenkassen zu Darlehensaufnahmen und Anlagestrategien zur Liquiditätssicherung möchten wir Ihnen die nachfolgenden Hinweise zur Rech

Sehr geehrte Damen und Herren, am 19. November 2024 wurde die aktualisierte Version der Gemeinsamen Empfehlung für die Entschädigung der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane in der Sozialversicherun

Sehr geehrte Damen und Herren, nach § 140a Abs. 1 Satz 3 SGB V sind die Verträge nach §§ 73a, 73c und 140a SGB V in der am 22. Juli 2015 geltenden Fassung bis spätestens zum 31. Dezember 2024 zu erset

Sehr geehrte Damen und Herren, auch im Jahr 2023 wird das für die Zustimmung der Vorstandsdienstverträge zuständige Referat 112 im Bundesamt für Soziale Sicherung erneut vor die Herausforderung gestel

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben von Staatssekretär Dr. Werner Gatzer vom 25. Juli 2023 informierte das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die Ressorts über die Einsparungsziele im Berei

Warnung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit nach Artikel 58 Abs. 2 Bst. a DSGVO mit Schreiben vom 6. November 2020 Sehr geehrte Damen und Herren, die o. a. Warnung

Sehr geehrte Damen und Herren, das BSG hat mit seinen Urteilen vom 30. August 2023 (Az.: B 3 A 1/23 R und B 1 A 1/22 R) klargestellt, dass es Pflegekassen gänzlich untersagt ist, Aufgaben auf Dritte a

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Inkrafttreten des sog. Gesetzes zur Nutzung von Gesundheitsdaten (sog. Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG) wird Ihnen als Kranken- und Pflegekassen gem. § 25b SGB

Nach § 16 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 RSAV hat das Bundesamt für Soziale Sicherung für das Ausgleichsjahr 2024 für alle Krankenkassen bis zum 15. April 2024 die vorläufige Höhe der Zuweisungen nach § 16 Abs.

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Rundschreiben vom 7. Mai 2021 haben Sie den „Gemeinsamen Leitfaden der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder zur Anlage in Investmentvermögen zur Förderung der