Krankenversicherung

Prüfdienst Kranken- und Pflegeversicherung

Seit 1990 gehört es zum Aufgabenbereich des BAS, die Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung der bundesunmittelbaren Kassen regelmäßig zu prüfen. Dies ist Aufgabe der Prüferinnen und Prüfer, die in den Außenstellen Cloppenburg, Duisburg, Fulda, Ingolstadt und Berlin arbeiten. Der Prüfdienst hat etwa 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und führt im Schnitt jährlich mehr als 160 Prüfungen durch.

Aktuell führt das Bundesamt für Soziale Sicherung mit seinem Prüfdienst Kranken- und Pflegeversicherung drei unterschiedliche Arten von Prüfungen durch. Dies sind Beratungsprüfungen nach § 274 SGB V und § 46 SGB XI, Prüfungen der Beitragsfestsetzung, des Beitragseinzugs und der Weiterleitung von Beiträgen nach § 252 SGB V sowie Prüfungen der Datenmeldungen nach § 42 RSAV.
Außerdem hat der Prüfdienst die Sonderaufgabe erhalten, im Jahr 2020 die von den Krankenkassen vorzunehmende Bestandsbereinigung bei der freiwilligen Versicherung zu überprüfen.
Der Prüfdienst Kranken- und Pflegeversicherung arbeitet dabei eng mit den Prüfdiensten der Länder zusammen. Die Prüfdienste stehen in einem regelmäßigen Erfahrungsaustausch. Ergebnisse dieser Zusammenarbeit sind Leitfäden, Prüfthemenkataloge und Prüfhandbücher für Prüfungen.
So haben die Prüfdienste z.B. gemeinsam einen Leitfaden erstellt, der die gesetzlichen Vorgaben und die hieraus abzuleitenden Rahmenbedingungen bei der Einführung von E-Government-Anwendungen, der Nutzung von elektronischer Kommunikation (Online-Geschäftsstellen, sog. Apps), der Anwendung der qualifizierten elektronischen Signatur und der rechtssicheren Archivierung elektronischer Daten und Dokumente beschreibt.

Leitfaden Elektronische Kommunikation und Langzeitspeicherung elektronischer Daten (Version 5.0 vom 23.08.2018)


Außerdem wurden zwei Prüfthemenkataloge entwickelt, die mögliche Prüfthemen für die Beratungsprüfungen aufzeigen.

Prüfthemenkatalog Krankenkassen

Prüfthemenkatalog Pflegekassen

Für die Prüfungen nach § 42 RSAV wurden Prüfhandbücher erstellt.

RSA Prüfhandbuch - Versicherungszeiten PHB VZ

RSA Prüfhandbuch DMP

RSA Prüfhandbuch Datenmeldungen Morbi-RSA