Prüfdienst Kranken- und Pflegeversicherung
Der Prüfdienst Kranken- und Pflegeversicherung hat in erster Linie die Aufgabe, die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen sowie deren Arbeitsgemeinschaften in regelmäßigen Abständen zu prüfen und beraten. Aktuell führt das Bundesamt für Soziale Sicherung mit seinem Prüfdienst Kranken- und Pflegeversicherung drei unterschiedliche Arten von Prüfungen durch. Dies sind Beratungsprüfungen nach § 274 SGB V und § 46 SGB XI, Prüfungen der Beitragsfestsetzung, des Beitragseinzugs und der Weiterleitung von Beiträgen nach § 252 SGB V sowie Prüfungen der Datenmeldungen nach § 20 RSAV.
Der Prüfdienst Kranken- und Pflegeversicherung arbeitet dabei eng mit den Prüfdiensten der Länder zusammen. Die Prüfdienste stehen in einem regelmäßigen Erfahrungsaustausch und führen auch gemeinsame Prüfungen durch. Ergebnisse dieser Zusammenarbeit sind u.a. Leitfäden, Prüfthemenkataloge und Prüfhandbücher für Prüfungen.
So haben die Prüfdienste z.B. gemeinsam einen Leitfaden erstellt, der die gesetzlichen Vorgaben und die hieraus abzuleitenden Rahmenbedingungen bei der Einführung von E-Government-Anwendungen, der Nutzung von elektronischer Kommunikation (Online-Geschäftsstellen, sog. Apps), der Anwendung der qualifizierten elektronischen Signatur und der rechtssicheren Archivierung elektronischer Daten und Dokumente beschreibt.
Leitfaden Elektronische Kommunikation und Digitalisierung in der Sozialversicherung (Version 6.0 vom 04.11.2021) (PDF) (PDF / 1.09 MB)
Außerdem wurden zwei Prüfthemenkataloge entwickelt, die mögliche Prüfthemen für die Beratungsprüfungen aufzeigen.
Prüfthemenkatalog Krankenkassen (PDF) (PDF / 0.96 MB)
Prüfthemenkatalog Pflegekassen (PDF) (PDF / 251 KB)
Für die Prüfungen nach § 20 RSAV wurden Prüfhandbücher erstellt.
RSA Prüfhandbuch - Versicherungszeiten PHB VZ (PDF) (PDF / 454 KB)
RSA Prüfhandbuch DMP (PDF) (PDF / 2.41 MB)
RSA Prüfhandbuch Datenmeldungen Morbi-RSA (PDF) (PDF / 796 KB)