Datenmeldungen für den Risikostrukturausgleich

Gemäß § 7 und § 9 RSAV zu erhebende Individualdaten wie Versichertenstammdaten, Morbiditätsinformationen und Leistungsausgaben werden vor der Weiterleitung an das BAS von den Krankenkassen pseudonymisiert.

In den Bestimmungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 267 Abs. 4 Satz 2 SGB V und deren Anlagen finden Sie Näheres zum Datenmeldeverfahren für den Risikostrukturausgleich, zum Datenmeldeverfahren zur Durchführung des Einkommensausgleichs sowie zur Datenmeldung für die Vorsorgepauschale. Die Bestimmungen werden vom GKV-Spitzenverband im Einvernehmen mit dem BAS kontinuierlich an die geltende Rechtslage sowie den damit verbundenen Datenerhebungsbedarf angepasst und in der Regel jährlich zu Beginn eines neuen Schlüsseljahres bekannt gegeben. 
Die Anlage 1.1 zur Bestimmung beinhaltet eine Übersicht der im Rahmen der Zuweisungsermittlung berücksichtigungsfähigen bzw. nicht berücksichtigungsfähigen Konten. Die Anlage 1.1 wird - nach Abstimmung mit dem GKV-SV - vom BAS auf Grundlage des jeweils aktuellen Erlasses des BMG zum GKV-Kontenrahmen erstellt und den Krankenkassen bekannt gegeben.

Die nachfolgenden Dokumente stehen Ihnen als PDF zum Download zur Verfügung.

Für das Folgegutachten zu den Zuweisungen für Auslandsversicherte führt der GKV-Spitzenverband, Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland, eine Sondererhebung zu den Ausgaben der Versicherten mit Aufenthalt im Ausland durch. Näheres zur Sondererhebung finden Sie in der Bestimmung des Bundesversicherungsamtes nach § 269 Abs. 3c Satz 4 SGB V vom 24.11.2017 (PDF).

Für die Planung der Stichprobe von Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung mit versichertenbezogenen Angaben zu den Diagnosen, verordneten Arzneimitteln und den Leistungsausgaben nach § 30 RSAV (in der bis zum 31.03.2020 gültigen Fassung) wurde vom BAS eine gutachterliche Expertise zu Umfang, Art und Auswahl einer Stichprobe für die Datenerhebung zur Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs (§ 30 RSAV) in Auftrag gegeben.

Gutachten zur Stichprobenplanung (PDF) (erstattet von Prof. Dr. Thomas Schäfer, März 2007)

Zur Zulässigkeit der Meldung von Diagnosen und Arzneimitteln aus der vertragsärztlichen Versorgung hat sich das BAS in verschiedenen Schreiben geäußert. Diese finden Sie hier.

Das Fehlerverfahren ist ein zentraler Bestandteil im Prozess zur Datenbereinigung der von den Krankenkassen über den GKV-Spitzenverband gemeldeten Daten. Der Umgang des BAS mit fehlerhaften Daten wird für alle Beteiligten nachvollziehbar und transparent gehalten.

DBK zur Datenerhebung 2020/2021 im Schlüsseljahr 2022/2023 (Stand 05.05.2022) (Excel-Datei)

Prüfsumme: SHA256: bc607686daf61ade37ea038d18f9c1fb5482e5e990668f10ded795929e4f202e