Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Rundschreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 1. Septembver 2017 zur Inkraftsetzung der Neufassung der VV zu § 55 BHO

hier: Durchführung von Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb

hier: Durchführung von sogenannten "Open-house"-Verfahren

hier: Durchführung von Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb

Vergaberecht; Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 24. Mai 2004 (Verg 006/04); Entscheidung des EuGH vom 11.01.2005 (C-26/03); Wesentliche weitere Aspekte nach dem derzeit geltende

Beschaffung medizinischer Kontrastmittel unter Bezugnahme auf die jeweilige Pharmazentralnummer (PZN)

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit setzen wir Sie über das Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 24. Juni 2022 mit dem „Betreff: Hinweise zum Umgang mit Preisstei

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit setzen wir Sie über das Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 14. April 2022 mit dem „Betreff: Erste Informationen zur Anwendun

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Rundschreiben vom 9. September 2021 hatten wir Sie darüber informiert, dass die Bundesregierung ihr erstmals im Jahr 2010 beschlossenes und im Jahr 2015 modifizierte

Veröffentlichung von Musterformularen für die Antragstellung Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesamt für Soziale Sicherung ist für die Genehmigung der Anträge auf Verarbeitung von Sozialdaten für

Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstandsdienstverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gemäß §

Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt erhalten Sie den aktualisierten Leitfaden zur Krankenkassen-Altersrückstellungsverordnung (KK-AltRückV) in Reinschrift und im Ergänzungsmodus mit der Bitte um

Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage von § 18a Abs. 2 SGB XI sind die Pflegekassen verpflichtet, jeweils zum 31. März eines Jahres statistische Meldungen über das Verfahren zu den im Begutacht

Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (Zweites Führungspositionen-Gese

Verlängerung der befristet eingefügten Regelung zur erleichterten schriftlichen Beschlussfassung gemäß § 64 Absatz 3a SGB IV bis zum 31. Dezember 2022; Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Rundschreiben vom 1. Dezember 2020 haben wir Sie über die erneut befristete Einfügung von § 64 Absatz 3a SGB IV bis zum 31. Dezember 2021 im Rahmen des Sechsten Gese

Rundschreiben FAQ DSGVO FAQ-Liste DSGVO Anzeige gem. § 80 SGB X

Änderung der Genehmigungspraxis im Bereich der zusätzlichen Leistungen bei Schwangerschaftsvorsorge gemäß § 11 Absatz 6 SGB V hier: Nackenfaltenmessung und Triple-Test Sehr geehrte Damen und Herren, a

Sehr geehrte Damen und Herren, der Hersteller "Abbott" des Flash-Glukose-Messsystems (FGM) "FreeStyle Libre" hat als Weiterentwicklung das System "FreeStyle Libre 2 - mit optionalen und individuell ei

Sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten Sie, zusätzliche Ultraschalluntersuchungen als zusätzliche Leistung Schwangerer nach § 11 Absatz 6 in Verbindung mit § 23 SGB V zu streichen. Bei § 11 Absatz

Unser Rundschreiben vom 24. August 2020 - 213-5113.4-1822/2019 -, Beschluss der 98. Aufsichtsbehördentagung vom 5./6. Mai 2021 in Hannover Sehr geehrte Damen und Herren, anlässlich der 98. Aufsichtsbe

Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem heutigen Rundschreiben möchten wir Sie darüber informieren, dass mit dem am 20. August 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetz über die Entschädigu

Sehr geehrte Damen und Herren, die Prüfdienste des Bundes und der Länder führten in den vergangenen Jahren bei mehreren Trägern bzw. deren Dienstleistern Prüfungen zum Thema „Abrechnung ambulanter Pfl