Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Sehr geehrte Damen und Herren, wir weisen Sie hiermit darauf hin, dass die bislang in § 83a SGB X enthaltene Regelung, wonach Meldungen über die Verletzung des Schutzes von Sozialdaten auch den Rechts

Sehr geehrte Damen und Herren, alle bundes- und landesunmittelbaren Krankenkassen mit eigenem Personal haben die Grundvergütungen der Vorstände - einschließlich aller Nebenleistungen und Versorgungsre

Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat am 29. Dezember 2025 im Bundesanzeiger die Bekanntmachung der Abweichenden Verwaltungsvorschriften zur Verlängerung

Sehr geehrte Damen und Herren, mit den Delegierten Verordnungen der EU-Kommission 2025/2151 und 2025/2152 vom 22. Oktober 2025 sind die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren angepasst worden. Di

Sehr geehrte Damen und Herren, mit der Delegierten Verordnung der EU-Kommission 2023/2495 vom 15. November 2023 sind die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren angepasst worden. Die Verordnung is

Sehr geehrte Damen und Herren, seit Einführung des Gesundheitsfonds haben die Krankenkassen bzw. die zuständigen Einzugsstellen nach § 28i SGB IV die GSV-Beiträge und die sonstigen Krankenversicherung

Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf unser Rundschreiben vom 20. September 2023 mit dem Geschäftszeichen 116–1010801#00002#0007 möchten wir Sie bitten, Ihre an uns übermittelten Kontaktdate

Hier können Sie die Berechnung der Lastenverteilung 2024 herunterladen

Hier können Sie die korrigierte Berechnung der Lastenverteilung 2023 herunterladen

Hier können Sie die korrigierte Berechnung der Lastenverteilung 2022 herunterladen

Hier können Sie die korrigierte Berechnung der Lastenverteilung 2021 herunterladen

Hier können Sie die korrigierte Berechnung der Lastenverteilung 2020 herunterladen

Sehr geehrte Damen und Herren, mit o. g. Rundschreiben vom 9. November 2021 hatten wir Sie informiert, dass mit dem am 20. August 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetz über die Entschädigu

Sehr geehrte Damen und Herren, in der Aufsichtspraxis stellt das Bundesamt für Soziale Sicherung fest, dass nicht alle Pflegekassen die Regelung zur Zahlung von pauschalen Zusatzzahlungen bei verzöger

Sehr geehrte Damen und Herren, Für Liefer- und Dienstleistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte ergibt sich daraus, dass abweichend von § 14 UVgO Direktaufträge bis zu einem Auftragswert von 15.000 Eu

Sehr geehrte Damen und Herren, es ist dem Bundesamt für Soziale Sicherung bekannt geworden, dass ein Abrechnungszentrum im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags für verschiedene bundesunmittelbare Kran

Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund aktueller Nachfragen von Krankenkassen zu Darlehensaufnahmen und Anlagestrategien zur Liquiditätssicherung möchten wir Ihnen die nachfolgenden Hinweise zur Rech

Sehr geehrte Damen und Herren, am 19. November 2024 wurde die aktualisierte Version der Gemeinsamen Empfehlung für die Entschädigung der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane in der Sozialversicherun

Sehr geehrte Damen und Herren, nach § 140a Abs. 1 Satz 3 SGB V sind die Verträge nach §§ 73a, 73c und 140a SGB V in der am 22. Juli 2015 geltenden Fassung bis spätestens zum 31. Dezember 2024 zu erset

Sehr geehrte Damen und Herren, auch im Jahr 2023 wird das für die Zustimmung der Vorstandsdienstverträge zuständige Referat 112 im Bundesamt für Soziale Sicherung erneut vor die Herausforderung gestel

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben von Staatssekretär Dr. Werner Gatzer vom 25. Juli 2023 informierte das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die Ressorts über die Einsparungsziele im Berei

Nach § 16 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 RSAV hat das Bundesamt für Soziale Sicherung für das Ausgleichsjahr 2024 für alle Krankenkassen bis zum 15. April 2024 die vorläufige Höhe der Zuweisungen nach § 16 Abs.

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Rundschreiben vom 7. Mai 2021 haben Sie den „Gemeinsamen Leitfaden der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder zur Anlage in Investmentvermögen zur Förderung der

Sehr geehrte Damen und Herren, die Erteilung eines Auftrags im Sinne von Art. 28 der Verordnung (EU) 2016/679 zur Verarbeitung von Sozialdaten ist rechtzeitig vor der Auftragsverarbeitung der Rechts-