Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Auswirkungen der Beschlüsse auf Verträge zur Umsetzung der Hausarztzentrierten Versorgung (HzV) gemäß § 73b SGB V

Wahrnehmung von Aufgaben nach § 30 SGB IV

Anforderungen der Rechtsaufsicht an die Vereinbarungen zur Gesamtvergütung mit den Kassenärztlichen Vereinigungen für das Jahr 2019

Verjährung von Nachforderungen von Zuzahlungen

Zusätzliche Verlosung an Werber, Aufwandsentschädingung für Mitarbeiter usw.

Sehr geehrte Damen und Herren, aus gegebenem Anlass möchten wir Ihnen mit diesem Rundschreiben die Rechtsauffassung des Bundesversicherungsamtes zu den Rechtsfolgen der Änderung des § 127 Fünftes Sozi

Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen unserer aufsichtsrechtlichen Tätigkeit stellen wir weiterhin fest, dass gesetzliche Krankenkassen bei der Widerspruchsbearbeitung nur unzureichend die Vorschri

Sehr geehrte Damen und Herren, insbesondere durch das Masernschutzgesetz hat sich mit Wirkung zum 1. März 2020 die Regelung für die Bonusprogramme in § 65a SGB V erheblich geändert. Kurz zusammengefas

Sehr geehrte Damen und Herren, mit o. g. Rundschreiben vom 9. November 2021 hatten wir Sie informiert, dass mit dem am 20. August 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetz über die Entschädigu

Sehr geehrte Damen und Herren, in der Aufsichtspraxis stellt das Bundesamt für Soziale Sicherung fest, dass nicht alle Pflegekassen die Regelung zur Zahlung von pauschalen Zusatzzahlungen bei verzöger

Sehr geehrte Damen und Herren, Für Liefer- und Dienstleistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte ergibt sich daraus, dass abweichend von § 14 UVgO Direktaufträge bis zu einem Auftragswert von 15.000 Eu

Sehr geehrte Damen und Herren, es ist dem Bundesamt für Soziale Sicherung bekannt geworden, dass ein Abrechnungszentrum im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags für verschiedene bundesunmittelbare Kran

Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund aktueller Nachfragen von Krankenkassen zu Darlehensaufnahmen und Anlagestrategien zur Liquiditätssicherung möchten wir Ihnen die nachfolgenden Hinweise zur Rech

Sehr geehrte Damen und Herren, am 19. November 2024 wurde die aktualisierte Version der Gemeinsamen Empfehlung für die Entschädigung der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane in der Sozialversicherun

Sehr geehrte Damen und Herren, nach § 140a Abs. 1 Satz 3 SGB V sind die Verträge nach §§ 73a, 73c und 140a SGB V in der am 22. Juli 2015 geltenden Fassung bis spätestens zum 31. Dezember 2024 zu erset

Sehr geehrte Damen und Herren, alle bundes- und landesunmittelbaren Krankenkassen mit eigenem Personal haben die Grundvergütungen der Vorstände - einschließlich aller Nebenleistungen und Versorgungsre

Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat die vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) erarbeiteten Änderungen an d

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Inkrafttreten des § 25b SGB V hat das Bundesamt für Soziale Sicherung bereits am 2. April 2024 ein Formular veröffentlicht, das Ihnen die Einreichung von Anzeigen zu

Sehr geehrte Damen und Herren, als Ergebnis einer seit 2021 durchgeführten Umfrage bei den Unfallversicherungsträgern wurde der bisher verwendete Fragebogen zur Bewilligung von Sonn- und Feiertagsarbe

Sehr geehrte Damen und Herren, aus gegebenem Anlass möchten wir Sie mit diesem Rundschreiben auf die Anforderungen an die Informationsschreiben an Ihre Mitglieder anlässlich einer möglichen Anhebung I