Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Sehr geehrte Damen und Herren, die Folgen und Auswirkungen der aktuellen Corona-Pandemie stellen für die Funktions- und Handlungsfähigkeit unserer Verwaltungen und insbesondere für Sie als für die Soz

hier: Änderung der Randziffer 19 in Bezug auf das BSG-Urteil vom 30. Juli 2019 Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen des schriftlichen Verfahrens wurden die Wettbewerbsgrundsätze in Ziffer 19 entsp

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Blick auf den aktuellen Ausbruch des neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2), welcher die Lungenkrankheit Covid-19 (Corona Virus Disease 2019) auslösen kann, möchten wir

Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund aktueller Anfragen möchten wir die Rechtslage zu allgemeinen Werbemaßnahmen sowie unsere Rechtsauffassung zur sog. „Freundschaftswerbung“ erläutern. Rechtsgrund

Sehr geehrte Damen und Herren, mit den Delegierten Verordnungen der EU-Kommission 2019/1827, 2019/1828, 2019/1829 und 2019/1830, jeweils vom 30. Oktober 2019, werden die Schwellenwerte für Auftragsver

Sehr geehrte Damen und Herren, aus gegebenem Anlass möchten wir auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14. Dezember 2016 (Az.: V ZB 88/16) zu den Formanforderungen an ein Dienstsiegel hinweisen

Änderung der Genehmigungspraxis im Bereich der zusätzlichen Leistungen bei Schwangerschaftsvorsorge gemäß § 11 Absatz 6 SGB V hier: Nackenfaltenmessung und Triple-Test Sehr geehrte Damen und Herren, a

Sehr geehrte Damen und Herren, aus gegebenem Anlass möchten wir Ihnen mit diesem Rundschreiben die Rechtsauffassung des Bundesversicherungsamtes zu den Rechtsfolgen der Änderung des § 127 Fünftes Sozi

Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 12. Juni 2019 Sehr geehrte Damen und Herren, mit o.g. Schreiben weist das Bundesministerium für Gesundheit auf eine bei einzelnen Krankenkassen un

Sehr geehrte Damen und Herren, die Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder haben Ihre ermessensleitenden Richtlinien für eine angemessene Ausgestaltung der Vorstandsdienstverträge im Rahmen der a

Sehr geehrte Damen und Herren, hinsichtlich der Formalien bei Genehmigungsanträgen zu Satzungen, Gefahrtarifen und sonstigen zur Genehmigung vorzulegenden Regelungen haben wir in der Vergangenheit auf

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Bundestag hat mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) auf Grund der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) die Ände

Zusätzliche Verlosung an Werber, Aufwandsentschädingung für Mitarbeiter usw.

Durchführung der Lastenverteilung bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften gemäß § 176 ff. SGB VII hier: Verjährungsregeln

Verjährung von Nachforderungen von Zuzahlungen

Sehr geehrte Damen und Herren, der Hersteller "Abbott" des Flash-Glukose-Messsystems (FGM) "FreeStyle Libre" hat als Weiterentwicklung das System "FreeStyle Libre 2 - mit optionalen und individuell ei

Wesentliche Anforderungen an Cloud-basierte IT-Lösungen in der Sozialversicherung aus Sicht der Informationstechnik und des Datenschutzes Aktualisierung usneres Rundschreibens vom 14. März 2018

Veröffentlichung der genauen Beträge im Bundesanzeiger erforderlich

Sehr geehrte Damen und Herren, der GKV-Spitzenverband hat uns darüber informiert, dass die vom Bundesversicherungsamt am 16. Juli 2018 bekannt gegebene Absenkung der Ausgabendeckungsquote (RS 2018/37

Anforderungen der Rechtsaufsicht an die Vereinbarungen zur Gesamtvergütung mit den Kassenärztlichen Vereinigungen für das Jahr 2019

Rundschreiben des Bundesversicherungsamtes Rundschreiben BMAS Beschaffungsanordnung