Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Sehr geehrte Damen und Herren, als Ergebnis einer seit 2021 durchgeführten Umfrage bei den Unfallversicherungsträgern wurde der bisher verwendete Fragebogen zur Bewilligung von Sonn- und Feiertagsarbe

Sehr geehrte Damen und Herren, aus gegebenem Anlass möchten wir Sie mit diesem Rundschreiben auf die Anforderungen an die Informationsschreiben an Ihre Mitglieder anlässlich einer möglichen Anhebung I

Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer Information übersenden wir Ihnen ein Schreiben des BMG vom 15. August 2024, mit dem die obersten Landesgesundheitsbehörden hinsichtlich der Verträge nach § 132e

Sehr geehrte Damen und Herren, auch im Jahr 2023 wird das für die Zustimmung der Vorstandsdienstverträge zuständige Referat 112 im Bundesamt für Soziale Sicherung erneut vor die Herausforderung gestel

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben von Staatssekretär Dr. Werner Gatzer vom 25. Juli 2023 informierte das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die Ressorts über die Einsparungsziele im Berei

Warnung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit nach Artikel 58 Abs. 2 Bst. a DSGVO mit Schreiben vom 6. November 2020 Sehr geehrte Damen und Herren, die o. a. Warnung

Sehr geehrte Damen und Herren, das BSG hat mit seinen Urteilen vom 30. August 2023 (Az.: B 3 A 1/23 R und B 1 A 1/22 R) klargestellt, dass es Pflegekassen gänzlich untersagt ist, Aufgaben auf Dritte a

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Inkrafttreten des sog. Gesetzes zur Nutzung von Gesundheitsdaten (sog. Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG) wird Ihnen als Kranken- und Pflegekassen gem. § 25b SGB

Nach § 16 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 RSAV hat das Bundesamt für Soziale Sicherung für das Ausgleichsjahr 2024 für alle Krankenkassen bis zum 15. April 2024 die vorläufige Höhe der Zuweisungen nach § 16 Abs.

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Rundschreiben vom 7. Mai 2021 haben Sie den „Gemeinsamen Leitfaden der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder zur Anlage in Investmentvermögen zur Förderung der

Sehr geehrte Damen und Herren, die Erteilung eines Auftrags im Sinne von Art. 28 der Verordnung (EU) 2016/679 zur Verarbeitung von Sozialdaten ist rechtzeitig vor der Auftragsverarbeitung der Rechts-

Sehr geehrte Damen und Herren, in der Aufsichtspraxis haben wir festgestellt, dass es unterschiedliche Auffassungen zu der Frage gibt, ob (noch) nicht zugelassene, verkehrsfähige Therapieallergene zu

Sehr geehrte Damen und Herren, die Ausgliederung der außerklinischen Intensivpflege aus der häuslichen Krankenpflege und Überführung in eigene Vorschriften (§§ 37c, 132l SGB V) ist mit dem Inkrafttret

Nach § 16 Abs. 2 Satz 3 RSAV ermittelt das Bundesamt für Soziale Sicherung die Summe der monatlichen Zuweisungen in Höhe eines Zwölftels des Wertes nach § 17 Abs. 2 RSAV (jährliche Zuweisungssumme). D

Nach § 16 Abs. 2 Satz 3 RSAV ermittelt das Bundesamt für Soziale Sicherung die Summe der monatlichen Zuweisungen in Höhe eines Zwölftels des Wertes nach § 17 Abs. 2 RSAV (jährliche Zuweisungssumme). D

Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt erhalten Sie den aktualisierten Leitfaden zur Unfallversicherungs-Altersrückstel-lungsverordnung (UV-AltRückV) in Reinschrift und im Ergänzungsmodus mit der Bi

Sehr geehrte Damen und Herren, durch das 8. SGB IV-ÄndG sind zum 1. Januar 2023 die Vorschriften für die Geldanlage von Sozialversicherungsträgern geändert worden. Ferner sind gleichzeitig Änderungen

Sehr geehrte Damen und Herren, Sozialversicherungsträger (SVT) können gemäß § 83 Abs. 1 Nr. 6 SGB IV in Forderungen investieren, für die eine sichere Hypothek, Grund- oder Rentenschuld an einem Grunds

Sehr geehrte Damen und Herren, hinsichtlich der Formalien bei Genehmigungsanträgen zu Satzungen, Gefahrtarifen und sonstigen zur Genehmigung vorzulegenden Regelungen haben wir in der Vergangenheit auf

Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie über die aktuelle Gesetzgebung zur Durchführung hybrider und vollständig digitaler Sitzungen und Abstimmungen im Rahmen des Gesetzes zur Stärkung der Aus

Sehr geehrte Damen und Herren, anlässlich der Weltklimakonferenz 2015 in Paris verfolgt die Bundesregierung das Ziel, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 zu

Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt erhalten Sie den aktualisierten Leitfaden zur Krankenkassen-Altersrückstellungsverordnung (KK-AltRückV) in Reinschrift und im Ergänzungsmodus mit der Bitte um

Sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Rundschreiben informieren wir Sie über die Einführung digitaler Formulare, den sogenannten eForms. Hintergrund Die Europäische Kommission hat mit der Durchführ

Sehr geehrte Damen und Herren, in der letzten Zeit ist es vermehrt zu IT-Sicherheitsvorfällen gekommen, von denen Sozialversicherungsträger betroffen waren. Hierbei verstehen wir unter einem IT-Sicher

Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen unserer Aufsichtstätigkeit haben wir festgestellt, dass Vertragspartner von Krankenkassen auf ihren Internetseiten vermehrt damit werben, dass die Kosten für V