Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Bewilligung von Vorhaben; Aufnahme einer Auflage in den zukünftig zu erlassenden Bescheiden

Veröffentlichung von Hinweisen zur Erstellung einer Dienstanweisung nach § 40 Abs. 5, § 41a der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung (SRVwV)

Wesentliche Anforderungen an Cloud-basierte IT-Lösungen in der Sozialversicherung aus Sicht der Informationstechnik und des Datenschutzes Aktualisierung unseres Rundschreibens vom 14. März 2018

Vorfristige Abgabe des Abrechnungsvordrucks „P“ zum 7. Mai 2020 anstelle des 8. Mai (Feiertag „75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus“ in Berlin)

Durchführung der Lastenverteilung bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften gemäß § 176 ff. SGB VII hier: Verjährungsregeln

Berücksichtigung von Rentenanpassungen bei Gesamtvergütungen (§ 75 SGB VII)

Anzeige der über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 73 Absatz 2 Sozialge-setzbuch IV (SGB IV) durch die gewerblichen Berufsgenossenschaften Deckungsfähigkeit der Kontenart 725 (Repräsentationsaufwand)

Ermittlung der Grenzwerte für die Betriebsmittel und die Rücklage in der Gesetzlichen Unfallversicherung

Dienstverträge der Vorstandsmitglieder der bundesunmittelbaren Krankenkassen; Zustimmung gern. § 35a Absatz 6a SGB IV; Umsetzung des Urteils des Bundessozial­gerichtes vom 20. März 2018; Beschluss der 93. Aufsichtsbehördentagung am 14. No­vember 2018; Veröffentlichung einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absatz 6 und Ab­satz 6a SGB IV

Veröffentlichung der genauen Beträge im Bundesanzeiger erforderlich

Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung; hier: Zustimmungspflicht der Aufsichtsbehörden zu Vorstandsdienstverträgen gem. § 35a Absatz 6a SGB IV Turnusgemäße Aktualisierung der Trendlinien; Gesamtvergütungstrendlinien ab 1. Juli 2019