Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Informationen über die Einführung digitaler Formulare, den sogenannten eForms.

Ergänzung zum Rundschreiben vom 13. Juni 2023 „Prüfpflichten und -rechte der Krankenkassen bei der Abgabe von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) nach § 33a SGB V“

Berechnungswerte nach § 16 Abs. 2 RSAV, welche für die Berechnung der mtl. Zuweisungen für Dezember 2023 gelten

Leitfaden zur Unfallversicherungs-Altersrückstellungsverordnung (UV-AltRückV)

Mit der Delegierten Verordnung der EU-Kommission 2023/2495 vom 15. November 2023 sind die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren angepasst worden

Anlage: Empfehlungen in der Fassung vom 26. Januar 2024

Anpassung des Leitfadens zur Unfallversicherungs-Altersrückstellungsverordnung (UV-AltRückV)

Berechnungswerte nach § 16 Abs. 2 RSAV, welche für die Berechnung der mtl. Zuweisungen für Februar 2024 gelten

Berechnungswerte nach § 16 Abs. 2 RSAV, welche für die Berechnung der mtl. Zuweisungen für März 2024 gelten

Die Ausgliederung der außerklinischen Intensivpflege aus der häuslichen Krankenpflege und Überführung in eigene Vorschriften (§§ 37c, 132l SGB V) ist mit dem Inkrafttreten der Rahmenempfehlungen nach § 132l Abs. 1 SGB V am 1. Juli 2023 in die letzte Phase der Umsetzung eingetreten.

Einführung einer Anzeigepflicht gegenüber der Aufsichtsbehörde

Aktualisierung des Gemeinsamen Leitfadens der Aufsichtsbehörden über Sozialversicherungsträger des Bundes und der Länder

Neuberechnung der vorläufigen Höhe der Zuweisungen nach § 16 Abs. 2 RSAV unter Berücksichtigung der jeweils aktuellsten Datenmeldung nach § 9 RSAV (Satzart 111 für das Jahr 2023).

Hier: Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) vom 30. August 2023 Az.: B 3 A 1/23 R und B 1 A 1/22 R

Aktualisierung und Veröffentlichung der Anlagen 1a, 1b und 1c der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstandsdienstverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gemäß § 35a Absätze 6 und 6a Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) (AVV) ab 1. Juli 2024

Beschluss der 104. Arbeitstagung der Aufsichtsbehörden der Sozialversicherungsträger, TOP 18

Schreiben des BMG an die obersten Landesgesundheitsbehörden vom 15. August 2024

Information über eine Zusatzbeitragssatzerhöhung – Beachtung der Hinweispflicht nach § 175 Abs. 4 Satz 7 SGB V

Ergänzung und Anpassung des Fragebogens „Bewilligung von Sonn- und Feiertagsarbeit“

Rundschreiben - Änderung der Vertragsgrundlagen (§§ 73a, 73c und 140a Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) in der am 22. Juli 2015 geltenden Fassung