Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Aktualisierung der Anlagen 1a, 1b und 1c der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder gemäß § 35a Absätze 6 und 6a Sozialgesetzbuch Viertes Buch (AVV) ab 1. Juli 2025

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat die vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) erarbeiteten Änderungen an der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) am 2. April 2025 im Bundesanzeiger bekannt gegeben (BAnz AT 02.04.2025 B7).

Veröffentlichung einer FAQ-Liste zu § 25b SGB V

Änderungen für die Durchführung des Stellenvorbehalts nach § 10 SVG - Unser Rundschreiben vom 9. November 2021

Beschluss der 105. Arbeitstagung der Aufsichtsbehörden der Sozialversicherungsträger vom 13. bis 14. November 2024, TOP 34

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat am 24. Dezember 2024 im Bundesanzeiger die Bekanntmachung der Abweichenden Verwaltungsvorschriften zur Vereinfachung der Vergabe von niedrigvolumigen öffentlichen Aufträgen im Unterschwellenbereich vom 11. Dezember 2024 (BAnz AT 24.12.2024 B1) veröffentlicht.

hier: Dienstleistungsvertrag mit einem Abrechnungszentrum „Controlling Arzneimittelausgaben“

Gemäß § 220 Abs. 1 Satz 2 SGB V sind Darlehensaufnahmen nicht zulässig.

Am 19. November 2024 wurde die aktualisierte Version der Gemeinsamen Empfehlung für die Entschädigung der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane in der Sozialversicherung gemäß § 41 SGB IV, mit Wirkung ab 1. Januar 2025, veröffentlicht.

Rundschreiben - Änderung der Vertragsgrundlagen (§§ 73a, 73c und 140a Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) in der am 22. Juli 2015 geltenden Fassung

Ergänzung und Anpassung des Fragebogens „Bewilligung von Sonn- und Feiertagsarbeit“

Information über eine Zusatzbeitragssatzerhöhung – Beachtung der Hinweispflicht nach § 175 Abs. 4 Satz 7 SGB V

Schreiben des BMG an die obersten Landesgesundheitsbehörden vom 15. August 2024

Beschluss der 104. Arbeitstagung der Aufsichtsbehörden der Sozialversicherungsträger, TOP 18

Aktualisierung und Veröffentlichung der Anlagen 1a, 1b und 1c der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstandsdienstverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gemäß § 35a Absätze 6 und 6a Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) (AVV) ab 1. Juli 2024

Hier: Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) vom 30. August 2023 Az.: B 3 A 1/23 R und B 1 A 1/22 R

Neuberechnung der vorläufigen Höhe der Zuweisungen nach § 16 Abs. 2 RSAV unter Berücksichtigung der jeweils aktuellsten Datenmeldung nach § 9 RSAV (Satzart 111 für das Jahr 2023).

Aktualisierung des Gemeinsamen Leitfadens der Aufsichtsbehörden über Sozialversicherungsträger des Bundes und der Länder

Einführung einer Anzeigepflicht gegenüber der Aufsichtsbehörde

Die Ausgliederung der außerklinischen Intensivpflege aus der häuslichen Krankenpflege und Überführung in eigene Vorschriften (§§ 37c, 132l SGB V) ist mit dem Inkrafttreten der Rahmenempfehlungen nach § 132l Abs. 1 SGB V am 1. Juli 2023 in die letzte Phase der Umsetzung eingetreten.

Berechnungswerte nach § 16 Abs. 2 RSAV, welche für die Berechnung der mtl. Zuweisungen für März 2024 gelten

Berechnungswerte nach § 16 Abs. 2 RSAV, welche für die Berechnung der mtl. Zuweisungen für Februar 2024 gelten