Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit setzen wir Sie über das Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 24. Juni 2022 mit dem „Betreff: Hinweise zum Umgang mit Preisstei

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit setzen wir Sie über das Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 14. April 2022 mit dem „Betreff: Erste Informationen zur Anwendun

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Rundschreiben vom 9. September 2021 hatten wir Sie darüber informiert, dass die Bundesregierung ihr erstmals im Jahr 2010 beschlossenes und im Jahr 2015 modifizierte

Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt erhalten Sie den aktualisierten Leitfaden zur Krankenkassen-Altersrückstellungsverordnung (KK-AltRückV) in Reinschrift und im Ergänzungsmodus mit der Bitte um

Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage von § 18a Abs. 2 SGB XI sind die Pflegekassen verpflichtet, jeweils zum 31. März eines Jahres statistische Meldungen über das Verfahren zu den im Begutacht

Sehr geehrte Damen und Herren, wir beziehen uns auf das o.g. Schreiben und teilen Ihnen mit, dass aufgrund der Abrechnungsergebnisse des Finanzausgleichs am 12. Juni 2020 (Abrechnungsmonat Mai 2020) k

Sehr geehrte Damen und Herren, nach Durchführung des Finanzausgleichs im Mai 2020 verfügt der Ausgleichsfonds über Mittel in Höhe von rund 1,75 Mrd. Euro. Angesichts der in erheblichem Umfang zu erwar

hier: Checkliste „Datenschutzrechtliche Aspekte im Rahmen von Verträgen nach § 140a SGB V“ Sehr geehrte Damen und Herren, mit den seit dem 25. Mai 2018 geltenden Neuerungen durch die Europäische Daten

Sehr geehrte Damen und Herren, entsprechend den Grundsätzen des Urteils des Bundessozialgerichts vom 20. März 2018 haben die Aufsichtsbehörden aktualisierte Trendlinien für die Zeit ab 1. Juli 2020 au

Gesetzliche Krankenversicherung - Vertragswesen - Hilfsmittelversorgung: Abschluss von Verträgen der Krankenkassen mit Leistungserbringern gemäß § 127 Abs. 1 und 2 SGB V; Vertragsinformationen nach §

Sehr geehrte Damen und Herren, bei der Gestaltung und dem Betrieb von Webseiten sind seitens der Sozialversicherungsträger eine Reihe rechtlicher Anforderungen zu beachten. Neben den allgemeinen Anfor

Information über das Urteil des BSG vom 30. Juli 2019 (Az: B 1 KR 16/18 R) und die Neuregelung in § 4a SGB V Sehr geehrte Damen und Herren, durch dieses Schreiben möchten wir Sie mit der Bitte um Beac

Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Förderung mit Mitteln des Strukturfonds hat sich gezeigt, dass über etliche Fördervorhaben, die das BAS antragsgemäß bewilligt und für die es in den Jahren

Sehr geehrte Damen und Herren, seit dem 1. Januar 2019 ermöglichen Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung (SVRV) und SRVwV, bei IT-gestützter, automatisierter Feststellung und Anordnung von Zahlungen