Rundschreiben zum Thema Krankenversicherung

Unser Schreiben vom 8. März 2010, Gz. I3 – 5242.2-2498/2007 Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem o. g. Rundschreiben bereits aus dem Jahre 2010 hatten wir Ihnen seinerzeit aus gegebenem Anlass z

Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen des Ende 2025 verabschiedeten Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP) wurde in § 4 Absatz 6 Satz 1 SGB V festgelegt, dass

Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt erhalten Sie den aktualisierten Leitfaden zur Krankenkassen-Altersrückstellungsverordnung (KK-AltRückV) in Reinschrift und im Ergänzungsmodus mit der Bitte um

Sehr geehrte Damen und Herren, aus gegebenem Anlass möchten wir Sie mit diesem Rundschreiben darauf hinweisen, dass nur Ausgaben anerkannter Präventionsleistungen auf einem Konto für Präventionsleistu

Sehr geehrte Damen und Herren, es ist dem Bundesamt für Soziale Sicherung bekannt geworden, dass ein Abrechnungszentrum im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags für verschiedene bundesunmittelbare Kran

Sehr geehrte Damen und Herren, aus gegebenem Anlass möchten wir Sie mit diesem Rundschreiben auf die Anforderungen an die Informationsschreiben an Ihre Mitglieder anlässlich einer möglichen Anhebung I

Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer Information übersenden wir Ihnen ein Schreiben des BMG vom 15. August 2024, mit dem die obersten Landesgesundheitsbehörden hinsichtlich der Verträge nach § 132e

Sehr geehrte Damen und Herren, nach § 140a Abs. 1 Satz 3 SGB V sind die Verträge nach §§ 73a, 73c und 140a SGB V in der am 22. Juli 2015 geltenden Fassung bis spätestens zum 31. Dezember 2024 zu erset

Ergänzung zum Rundschreiben vom 13. Juni 2023 „Prüfpflichten und -rechte der Kran­kenkassen bei der Abgabe von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) nach § 33a SGB V“ (10201#00004#0042) Sehr geehrte

Sehr geehrte Damen und Herren, in der Aufsichtspraxis stellen wir fest, dass es noch Unsicherheiten in der Verwaltungspraxis der Krankenkassen zur Abgabe von DiGA gibt. Gemäß § 33a Abs. 1 Satz 1 SGB V

Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen unserer Aufsichtstätigkeit haben wir festgestellt, dass Vertragspartner von Krankenkassen auf ihren Internetseiten vermehrt damit werben, dass die Kosten für V

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Beschluss vom 16. April 2021 hat der Gemeinsame Bundesauschuss (G-BA) eine Änderung in § 8 Abs. 4 im Allgemeinen Teil der Richtlinie über die Konkretisierung des Ans

Sehr geehrte Damen und Herren, bereits mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz vom 16. Juli 2015 hat der Gesetzgeber § 140a SGB V neu gefasst und u. a. die bis dahin in §§ 73a, 73c und 140a SGB V gereg

Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem 7. April 2023 endete der Anspruch der Versicherten auf Impfungen gegen Covid-19 nach der Corona-Impfverordnung (CoronaImpf). Auf der Grundlage der Änderungen der

hier: Checkliste „Datenschutzrechtliche Aspekte im Rahmen von Verträgen nach § 140a SGB V“ Sehr geehrte Damen und Herren, mit den seit dem 25. Mai 2018 geltenden Neuerungen durch die Europäische Daten

Gesetzliche Krankenversicherung - Vertragswesen - Hilfsmittelversorgung: Abschluss von Verträgen der Krankenkassen mit Leistungserbringern gemäß § 127 Abs. 1 und 2 SGB V; Vertragsinformationen nach §

Information über das Urteil des BSG vom 30. Juli 2019 (Az: B 1 KR 16/18 R) und die Neuregelung in § 4a SGB V Sehr geehrte Damen und Herren, durch dieses Schreiben möchten wir Sie mit der Bitte um Beac

hier: Änderung der Randziffer 19 in Bezug auf das BSG-Urteil vom 30. Juli 2019 Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen des schriftlichen Verfahrens wurden die Wettbewerbsgrundsätze in Ziffer 19 entsp

Sehr geehrte Damen und Herren, die Einwilligung des Vorstands nach § 73 Abs. 1 SGB IV zu überplanmäßigen oder außerplan- mäßigen Ausgaben sowie Maßnahmen, durch die Verpflichtungen entstehen können, f

Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 12. Juni 2019 Sehr geehrte Damen und Herren, mit o.g. Schreiben weist das Bundesministerium für Gesundheit auf eine bei einzelnen Krankenkassen un

Sehr geehrte Damen und Herren, aus gegebenem Anlass möchten wir auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14. Dezember 2016 (Az.: V ZB 88/16) zu den Formanforderungen an ein Dienstsiegel hinweisen