KI, Big Data, Cloud-Computing und automatisierte Bearbeitung
KI, Cloud-Computing und automatisierte Bearbeitung

Anwendungsfelder und Grenzen von Sprachassistenten

Auch wenn Sprachassistenten immer weiter in den persönlichen Bereich vieler Menschen Einzug erhalten, ist ein Einsatz im Bereich der Sozialversicherung nur in sehr engen Grenzen zulässig.

Im Digitalausschuss wurden bereits mehrere Vorhaben diskutiert, bei denen es um den Einsatz digitaler Sprachassistenten (z. B. Amazon Alexa, Google Assistant, Apple Siri oder Microsoft Cortana) ging.

Mit dem Begriff bezeichnet man eine Cloud-basierte digitale Anwendung, die es ermöglicht, mittels Kommunikation in natürlicher Sprache Informationen abzufragen, Dialoge zu führen und digitale Assistenzdienste zu erbringen. In der Regel wird hierfür die Sprache der Benutzer erfasst, über das Internet an den Anbieter des Dienstes übermittelt, dort semantisch interpretiert, logisch verarbeitet und als Ergebnis durch Sprachsynthese eine Antwort formuliert. Die Sprachsteuerung wird mittels gesprochener Schlüsselwörter oder durch Betätigung einer Funktionstaste eingeleitet.

Auch bei einer Analyse des Aufsichtsbereichs hat das BAS festgestellt, dass Cloud-basierte digitale Sprachassistenten bei Sozialversicherungsträgern Anwendung finden. Beispiele für den Einsatz von Sprachassistenten bei Krankenkassen sind Programme für das Gedächtnistraining, Einschlafhilfen, Entspannungstechniken, interaktive Hörspiele für Kinder sowie Impfinformationen für Auslandsreisen. Aktuell liegt dem BAS aber auch eine Anfrage einer Krankenkasse vor, welche gemeinsam mit anderen Krankenkassen den Einsatz von Sprachassistenten zur Aufklärung und Beratung ihrer Versicherten prüft. Der Dialog hierzu dauert noch an.

Ausgangspunkt unserer Beratungen in diesem Kontext ist stets die entsprechende Aufgabenbefugnis und die Rechtmäßigkeit der hierfür verarbeiteten Daten. Nach § 30 Abs. 1 SGB IV dürfen Versicherungsträger finanzielle Mittel nur für die ihnen gesetzlich zugewiesene Aufgaben aufwenden. Was die Zulässigkeit der Verarbeitung etwaiger Sozialdaten anbelangt, verweisen wir auf unsere Ausführungen zum Cloud-Computing und die besonderen Anforderungen an den Sozialdatenschutz hierbei.

In den bislang durch den Digitalausschuss geprüften Verfahren sind keine Sozial daten durch Dritte verarbeitet worden. Auch werden durch die Krankenkassen selbst beim Abruf der sog. Skills keine personenbezogenen Daten verarbeitet. Die Skills stehen allen Nutzerinnen und Nutzern des Sprachassistenten zur Verfügung und können unabhängig von einer tatsächlichen Kassenzugehörigkeit aufgerufen werden.

Das BAS hat es bisher toleriert, wenn Krankenkassen Ausgaben für Skill Anwendungen auf einem Werbekonto verbucht haben. Das BAS prüft aktuell einzelfallbezogen, ob hieran festgehalten werden kann. Das Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FKG), welches zum 1. April 2020 in Kraft getreten ist, stellt neue Anforderungen an die Zulässigkeit von Werbemaßnahmen. Allgemeine Werbemaßnahmen ohne sachbezogene Informationen sind nach § 4a Abs. 1 SGB V nicht mehr zulässig.

Der Einsatz von Sprachassistenten ist bisher unter den üblichen Voraussetzungen (Aufgabenbefugnis, Vereinbarung einer Auftragsverarbeitung) nicht beanstandet worden. Soweit keine Verarbeitung von Sozialdaten in diesem Zuge erfolgt sind (z. B. bei Marketingmaßnahmen), hat das BAS die Zustimmung der Nutzer gegenüber dem Betreiber der Sprachdienste als datenschutzrechtliche Grundlage für die Verarbeitung der Nutzungsdaten angesehen. Das BAS prüft aktuell, ob es an dieser Bewertung festhält.

(Stand: 31.05.2021)