Fitness- und Gesundheits-Apps, Digitale Gesundheitsanwendungen
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Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)

Mit den Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) gibt es erstmals unter bestimmten Voraussetzungen auch einen eigenen Leistungsanspruch auf digitale Anwendungen.

Mit dem Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale Versorgung-Gesetz – DVG) ist eine eigene Rechtsgrundlage für digitale Anwendungen geschaffen worden. Nach § 33a Abs. 1 SGB V erhält der Versicherte einen Anspruch auf DiGA, deren Hauptfunktion wesentlich auf digitalen Technologien beruht und die dazu bestimmt sind, bei den Versicherten oder in der Versorgung durch Leistungserbringer die Erkennung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten oder die Erkennung, Behandlung, Linderung oder Kompensation von Verletzungen oder Behinderungen zu unterstützen.

Nach der Legaldefinition in § 33a Abs. 1 Satz 1 SGB V umfasst der Anspruch Software und andere auf digitalen Technologien basierende Medizinprodukte mit gesundheitsbezogener Zweckbestimmung und geringem Risikopotenzial. Der Anspruch wird dahingehend konkretisiert, dass DiGA nur nach einer auf die Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung ausgerichteten Prüfung ihrer Sicherheit, Funktionstauglichkeit und Qualität sowie deren positiver Versorgungseffekte durch das BfArM und Aufnahme in das Verzeichnis für digitale Gesundheitsanwendungen nach § 139e SGB V (DiGA-Verzeichnis) erstattungsfähig sind.

DiGA können entweder auf ärztliche oder psychotherapeutische Verordnung oder mit Genehmigung der Krankenkasse angewendet werden. Für den Fall der Genehmigung durch die Krankenkasse ist das Vorliegen einer durch einen Arzt oder Psychotherapeuten bestätigten medizinischen Indikation nachzuweisen, für die die DiGA bestimmt ist (vgl. auch BT-Drs. 19/14867, S. 92). Leistungsansprüche der Versicherten nach anderen Vorschriften bleiben nach § 33a Abs. 4 Satz 1 SGB V unberührt, so dass Medizinprodukte, die bspw. gleichzeitig als Hilfsmittel zu bewerten sind, auch nach den dafür geltenden Vorschriften erstattungsfähig sind, auch wenn sie unter die Legaldefinition für digitale Gesundheitsanwendungen fallen. Der Leistungsanspruch nach § 33a Abs. 1 SGB V besteht unabhängig davon, ob es sich bei der DiGA um eine neue Untersuchungs- oder Behandlungsmethode handelt; es bedarf keiner Richtlinie des G-BA nach § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V. Ein Leistungsanspruch nach § 33a Abs. 1 SGB V auf digitale Gesundheitsanwendungen, die Leistungen enthalten, die nach dem Dritten Kapitel des SGB V ausgeschlossen sind oder über die der G-BA bereits eine ablehnende Entscheidung nach den §§ 92, 135 oder 137c SGB V getroffen hat, besteht nicht.

Die Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV), welche zum 21. April 2020 in Kraft getreten ist, regelt u.a. das Nähere zum Verfahren und die Anforderungen an die Prüfung der Erstattungsfähigkeit von DiGA in der gesetzlichen Krankenversicherung. Insbesondere trifft die DiGAV auch Regelungen zu Anforderungen an Sicherheit, Funktionstauglichkeit, Datenschutz und -sicherheit, an die Qualität von DiGA sowie an den Nachweis positiver Versorgungseffekte.

Einige Apps, die das BAS bereits aufsichtsrechtlich geprüft hat, wie beispielsweise die App zur Bewältigung von Tinnitus-Leiden, sind zwischenzeitlich im DiGA-Verzeichnis als DiGA gelistet.

Mit dem Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz - DVPMG) sollen Versicherte auch im Bereich der Pflegeversicherung die Möglichkeit haben, digitale Pflegeanwendungen zu nutzen. Es ist beabsichtigt, die Kosten hierfür bis zu einem gesetzlich geregelten Betrag zu übernehmen.

Mit dem Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz - PDSG) vom 14. Oktober 2020 wurde § 11 Abs. 6 SGB V dahingehend ergänzt, dass Krankenkassen in ihrer Satzung nun auch DiGA als zusätzliche vom Gemeinsamen Bundesausschuss nicht ausgeschlossene Leistungen in der fachlich gebotenen Qualität vorsehen können. Dies kann Impulse für den Einsatz digitaler Gesundheitsanwendungen unter Beteiligung weiterer Leistungserbringergruppen schaffen (BT-Drs. 19/20708). Die Kosten für solche zusätzlichen Satzungsleistungen haben die Krankenkassen aus Eigenmitteln und nicht aus Zuweisungen des Gesundheitsfonds zu finanzieren. Aktuell ist das BAS mit der Prüfung von Satzungsänderungen befasst, die die Aufnahme von DiGA vorsehen.

Im Ergebnis können Krankenkassen Versicherten Leistungen rund um das Thema Gesundheit in digitaler Form anbieten. Es ist aber stets eine leistungsrechtliche Zuordnung zum Leistungskatalog des SGB V (z.B. Prävention, ergänzende Leistung zur Rehabilitation, Patientenschulungsmaßnahme, Hilfsmittel, Heilmittel, Digitale Gesundheitsanwendungen) vorzunehmen.

(Stand: 28.05.2021)