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29. September 2021, Nr. 3/2021

BAS veröffentlicht Tätigkeitsbericht 2020

Mit seinem Tätigkeitsbericht beschreibt das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) rückblickend die Entwicklungen in seiner Aufsichts- und Verwaltungsarbeit des letzten Jahres.

Neben den Herausforderungen der Corona-Pandemie mussten im BAS zahlreiche neue Gesetze und Rechtsverordnungen umgesetzt werden, z. B. die Einrichtung der Vertragstransparenzstelle und des Krankenhauszukunftsfonds, die gesetzliche Neuordnung des Wettbewerbs in der GKV und die Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs.

Für die Finanzhilfen in der Corona-Pandemie hat das BAS ad hoc 16 völlig neue Verwaltungsverfahren aufgestellt und gesteuert, etwa die Ausgleichszahlungen für Einnahmeausfälle von Krankenhäusern oder Reha-Einrichtungen, für zusätzliche Intensivbetten, Corona-Testungen, Schutzmasken, Impfungen und Testungen auf Mutationen. Der Tätigkeitsbericht stellt alle Verfahren in einem Überblick zusammen und berichtet auch an vielen anderen Stellen von den Auswirkungen der Pandemie auf die Belange der Sozialversicherungen.

Der Präsident des BAS Frank Plate erklärt: „Bemerkenswert viele Aufgabenbereiche des BAS waren mittelbar oder unmittelbar von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. Wir sind in dieser Situation immer rechtssichere, aber möglichst pragmatische Wege für die Sozialversicherungsträger gegangen. Unsere Beschäftigten konnten einen wichtigen Beitrag in der Krise leisten und haben vor allem die dem BAS anvertrauten Finanzströme reibungslos und zuverlässig aufrechterhalten.“
Es werden, so Frank Plate, auch künftig hohe Geldsummen in das Gesundheitssystem für Personal, Digitalisierung und moderne Strukturen einfließen, die das BAS treuhänderisch verwalten und deren rechtskonforme Verwendung das BAS begleiten wird.

Der Bericht über die wichtigsten Themen aus der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung für den Aufsichts- und Verwaltungsbereich des BAS steht zum Nachlesen und zum Download unter www.bundesamtsozialesicherung.de/de/service/downloadcenter/ bereit.