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Startseite > Themen > Risikostrukturausgleich > Überblick Risikostrukturausgleich Der im Jahr 1994 eingeführte Risikostrukturausgleich (RSA) ist das zentrale Element der solidarischen Wettbewerbsordnung der gesetzlichen Krankenversicherung. Seit Einführung wurde er als „lernendes System“ kontinuierlich weiterentwickelt und stellt heute im internationalen Vergleich das am weitestgehend ausgestaltete RSA-Verfahren dar. Das System der gesetzlichen Krankenversicherung basiert auf dem Solidarprinzip. Damit ist einerseits für alle Versicherten derselbe Versicherungsschutz gesetzlich vorgegeben, unabhängig

Startseite > Themen > Risikostrukturausgleich > RSA - einfach erklärt Risikostrukturausgleich - Funktionsweise Was macht der Risikostrukturausgleich genau? Der Grundgedanke des Risikostrukturausgleichs ist, die finanziellen Folgen der Ungleichverteilung von Ausgaberisiken, wie Alter, Geschlecht, Wohnort und Krankheitslast (Morbidität) zwischen den Krankenkassen auszugleichen. Die Berücksichtigung des Krankheitszustands wurde im Jahr 2009 zunächst anhand von 80 Krankheiten ergänzt. Daraus resultiert die heute oft verwendete Bezeichnung „morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich“ oder „

Startseite > Themen > Alle Sozialversicherungszweige - Finanzen und Vermögen > Finanzanlagemanagement Finanzanlagemanagement Die Sozialversicherungsträger sind verpflichtet, die gesetzlichen Vorgaben bei der Anlage und Verwaltung ihrer Geldanlagen zu beachten. Vorrang hat dabei die Sicherheit der Geldanlagen. Außerdem müssen die Sozialversicherungsträger über ausreichend Geld verfügen, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Das Bundesamt für Soziale Sicherung führt die Rechtsaufsicht in diesem Bereich. Es prüft jährlich die Geldanlagen aller seiner Aufsicht unterliegenden (bundesunmittelbaren)

Startseite > Themen > Alle Sozialversicherungszweige - Finanzen und Vermögen > Immobilienmaßnahmen Immobilienmaßnahmen Die Sozialversicherungsträger müssen sich bestimmte Vermögensanlagen vom Bundesamt für Soziale Sicherung genehmigen lassen. Dazu zählen neben Darlehen für gemeinnützige Zwecke auch der Erwerb und das Leasen von Grundstücken sowie die Errichtung, die Erweiterung und der Umbau von Gebäuden. Außerdem sind die Sozialversicherungsträger verpflichtet, dem Bundesamt für Soziale Sicherung Maßnahmen von Einrichtungen anzuzeigen, an denen diese beteiligt sind (z. B. Gesellschaften des

Startseite > Themen > Alle Sozialversicherungszweige - Finanzen und Vermögen > Haushalts- und Rechnungswesen Haushalts- und Rechnungswesen Die Sozialversicherungsträger müssen ihre Einnahmen und Ausgaben ordnungsgemäß verwalten und wirtschaftlich handeln. Dazu stellen sie jährlich Haushaltspläne und Jahresrechnungen auf und führen Buch über ihre Ein- und Auszahlungen. Das Bundesamt für Soziale Sicherung prüft, um Unregelmäßigkeiten entgegenzuwirken. Kalkulationszinssätze für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen Datum BMF-Rundschreiben Kalkulationszinssatz 08.06.2026 1,3 % 23.06.2025 1,2 % Rundschreiben

Startseite > Themen > Alle Sozialversicherungszweige - Finanzen und Vermögen > Beteiligung an privatrechtlichen Gesellschaften Beteiligung an privatrechtlichen Gesellschaften Zur Erfüllung ihrer Aufgaben dürfen sich Sozialversicherungsträger an Einrichtungen (z. B. Gesellschaften des privaten Rechts) beteiligen. Mehrere Sozialversicherungsträger können solche Einrichtungen gemeinsam gründen oder Anteile an ihnen erwerben, um ihre Aufgaben wirtschaftlich zu erfüllen. Die vom Bundesamt für Soziale Sicherung beaufsichtigten Sozialversicherungsträger müssen dem BAS diese Beteiligungen anzeigen. Das BAS

Startseite > Themen > Alle Sozialversicherungszweige - Personal > Vorstandsvergütung Vorstandsvergütung Die gesetzlichen Krankenversicherungsträger müssen ihre Vorstandsdienstverträge dem Bundesamt für Soziale Sicherung zur Zustimmung vorlegen. Das BAS veröffentlicht als Maßstab für die Vergütungshöhe sogenannte Trendlinien. Außerdem wurde die Ausgestaltung einzelner Vergütungsbestandteile genau festgelegt. Dieses Vorgehen beruht auf dem Maßstab des Wirtschaftlichkeitsgebots, dem die Krankenkassen unterliegen. Trendlinien der unterschiedlichen Versichertengruppen (Cluster) ab 1. Juli 2026

Startseite > Themen > Alle Sozialversicherungszweige - Verwaltung und Selbstverwaltung > Weitere Themen Weitere Themen Hier finden Sie Informationen zu Repräsentations- und Bewirtungsrichtlinien, zum Einsatz externer Berater bei den Sozialversicherungsträgern sowie zu Mietvertragsangelegenheiten und Maßnahmen zur Nachhaltigkeit. Alle Dokumente stehen Ihnen hier als PDF zum Download zur Verfügung. Nachhaltigkeit im Verwaltungshandeln Rundschreiben Sofortmaßnahmen zur Energieeinsparung im Zuge der Ukraine-Krise; Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 21. Juni 2022

Startseite > Themen > Alle Sozialversicherungszweige - Personal > Gleichstellung Gleichstellung Frauen und Männer müssen nach dem Bundesgleichstellungsgesetz gleichberechtigt an Führungspositionen teilhaben, sowohl in der Privatwirtschaft als auch im öffentlichen Dienst. So müssen auch die Sozialversicherungsträger für einen Zeitraum von jeweils vier Jahren einen Gleichstellungsplan erstellen. Außerdem erfolgt alle zwei Jahre eine Meldung der Gleichstellungsstatistik an das Statistische Bundesamt. Das Bundesamt für Soziale Sicherung informiert die bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger

Startseite > Themen > Alle Sozialversicherungszweige - Personal > Soldatenversorgungsgesetz Soldatenversorgungsgesetz Soldaten und Soldatinnen auf Zeit können sich nach ihrer Zeit bei der Bundeswehr im öffentlichen Dienst eingliedern lassen. Dafür müssen sie sich bei der Vormerkstelle des Bundes beim Bundesverwaltungsamt bewerben. Die bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger melden dem Bundesamt für Soziale Sicherung jährlich, wie viele Stellen sie für das kommende Jahr planen. Nach einem gesetzlich vorgegebenen Schlüssel wird daraus errechnet, wie viele für Zeitsoldaten und Zeitsoldatinnen

Startseite > Themen > Alle Sozialversicherungszweige - Verwaltung und Selbstverwaltung > Vollstreckung Vollstreckung Das Bundesamt für Soziale Sicherung darf fachlich geeignete Beschäftigte der Krankenkassen und Krankenkassenverbände als Vollstreckungs- bzw. Vollziehungsbeamte bestellen. Diese vollstrecken dann für die Krankenkassen Ansprüche auf Gesamtsozialversicherungsbeiträge. Bei der Auswahl des Vollstreckungs- und Vollziehungspersonals sind ein einschlägiger Berufsabschluss, die Teilnahme an einem entsprechenden Lehrgang und berufspraktische Erfahrung maßgeblich. Die gesetzlichen

Startseite > Themen > Aus- und Fortbildung in der Sozialversicherung > Ausbildung Beratung nicht nur vor Ort Ausbildung Vom Beginn Ihrer Ausbildung bis zu deren Ende betreuen Sie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der zuständigen Stelle. Die Ausbildungsberaterinnen und -berater begleiten Sie auf Ihrem Weg zum erfolgreichen Abschluss. Dabei legen sie besonderen Wert auf den persönlichen Kontakt mit allen, die an Ihrer Ausbildung beteiligt sind. Wie wir Ihre Ausbildung begleiten Berufsausbildungsverträge Ausbildungsverträge werden zwischen Ausbildenden und Auszubildenden geschlossen. Hierdurch

Startseite > Themen > Aus- und Fortbildung in der Sozialversicherung > Fortbildung Fortbildung Das Bundesamt für Soziale Sicherung nimmt, als Zuständige Stelle nach dem Berufsbildungsgesetz, die Fortbildungsprüfungen zum/zur Geprüften Sozialversicherungsfachwirt/-in sowie die Ausbildereignungprüfung ab. Die entsprechenden Prüfungsordnungen stehen hier für Sie zum Download zur Verfügung: Ausbildereignungsverordnung (Ausbildereignungsverordnung vom 21. Januar 2009) Prüfungsordnung (Prüfungsordnung für die Durchführung von Prüfungen zum Nachweis der berufs- und arbeitspädagogischen Eignung

Startseite > Themen > Aus- und Fortbildung in der Sozialversicherung > Berufsbildungsausschuss Berufsbildungsausschuss Bei seiner Aufgabenwahrnehmung als zuständige Stelle wird das Bundesamt für Soziale Sicherung vom Berufsbildungsausschuss begleitet. Der Berufsbildungsausschuss ist in allen wichtigen Angelegenheiten der beruflichen Bildung zu unterrichten und zu hören. Zu diesen Angelegenheiten gehören z. B. die Tätigkeit der Ausbildungsberaterinnen und -berater, die eingetragenen Ausbildungs- und Umschulungsverhältnisse, Anzahl und Ergebnisse der durchgeführten Prüfungen sowie der Erlass von

Startseite > Themen > Aus- und Fortbildung in der Sozialversicherung > Begabtenförderung Berufliche Bildung Begabtenförderung Berufliche Bildung Mit diesem Programm fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) qualifizierte Berufsanfängerinnen und Berufsanfänger durch die Finanzierung berufsbezogener oder berufsübergreifender Weiterqualifizierungsmaßnahmen. Wir haben nachstehend für Sie die am häufigsten gestellten Fragen hierzu zusammengestellt und beantwortet. Welche Voraussetzungen müssen für eine Förderung vorliegen? Grundsätzlich darf bei Aufnahme in die Förderung das 25

Startseite > Themen > Aus- und Fortbildung in der Sozialversicherung > Formulare und Anträge Formulare und Anträge Alle Dokumente stehen Ihnen hier als PDF zum Download zur Verfügung. Ausbildung Antrag auf Eintragung in das Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse Antrag auf Zulassung zur Abschlussprüfung nach § 43 Abs. 1 oder § 45 Abs. 1 BBiG Sozialversicherungsfachangestellte Antrag auf Zulassung zur Abschlussprüfung in besonderen Fällen nach § 45 Abs. 2 BBIG (Teilnehmer außerhalb eines Ausbildungsverhältnisses) Anmeldung zum Teil 1 der Abschlussprüfung Kaufmann/-frau für Büromanagement

Startseite > Themen > Innovationsfonds und Krankenhausstrukturfonds > Innovationsfonds Innovationsfonds Das Bundesamt für Soziale Sicherung verwaltet seit 2016 die Mittel des Innovationsfonds. Der Innovationsfonds wurde mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz zum 1. Januar 2016 eingerichtet und mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz zum 1. Januar 2020 um weitere fünf Jahre verlängert (§§ 92a und 92b SGB V). Mit dem Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG) hat der Gesetzgeber festgelegt, dass der Innovationsfonds auch über das Jahr 2024 hinaus

Startseite > Themen > Innovationsfonds und Krankenhausstrukturfonds > Krankenhausstrukturfonds Der Krankenhausstrukturfonds Das Bundesamt für Soziale Sicherung bewilligt Mittel zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung aus dem zu diesem Zweck bei ihm erstmals zum 1. Januar 2016 errichteten und zunächst mit 500 Million Euro ausgestatten Krankenhausstrukturfonds (Strukturfonds). Diese Förderung diente zunächst vor allem dem Abbau von Überkapazitäten, der Konzentration von stationären Versorgungsangeboten und Standorten sowie der Umwandlung von Krankenhäusern in nicht akutstationäre

Startseite > Themen > Gesundheitsfonds > Beitragsaufkommen und -rückstände Beitragsaufkommen und -rückstände Das Bundesamt für Soziale Sicherung als Verwalter des Gesundheitsfonds veröffentlicht seit dem Jahr 2014 monatlich aktualisierte Übersichten über das Beitragsaufkommen und die Beitragsrückstände in der Sozialversicherung. Grundlage sind die von den Krankenkassen erstellten Monatsabrechnungen (Beitragsnachweise). Wesentlicher Bestandteil dieser Übersichten ist der Gesamtsozialversicherungsbeitrag (Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge aus versicherungspflichtiger Beschäftigung zur Kranken

Startseite > Themen > Gesundheitsfonds > Monatsabrechnung Monatsabrechnung Die gesetzlichen Krankenversicherungen leiten die u.a. von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gezahlten Krankenversicherungsbeiträge an den Gesundheitsfonds weiter und weisen dies über die sogenannten Monatsabrechnungen als Beitragsnachweis aus. Es existieren derzeit 2 Monatsabrechnungen, eine zum Gesamtsozialversicherungsbeitrag (Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge aus versicherungspflichtiger Beschäftigung), eine weitere für die sogenannten Sonstigen Krankenversicherungsbeiträge (u.a. Beiträge aus freiwilliger Versicherung

Startseite > Themen > Gesundheitsfonds > Beitragsnachweise der Direktzahler Beitragsnachweise der Direktzahler Neben den von den Krankenkassen, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Minijob-Zentrale weitergeleiteten Krankenversicherungsbeiträgen, erhält der Gesundheitsfonds ebenfalls Beitragszahlungen von folgenden Direktzahlern: zugelassene kommunale Träger Bundesagentur für Arbeit Künstlersozialkasse Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr. Für jeden Abrechnungsmonat erstellen die Direktzahler Beitragsnachweise, in denen die Höhe des weiterzuleitenden Gesamtbetrages ausgewiesen wird

Startseite > Themen > Meldeverfahren nach § 51 SGB XI Meldeverfahren nach § 51 SGB XI Nach § 51 Absatz 1 und 3 SGB XI haben die privaten Versicherungsunternehmen dem Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) folgende Meldungen zu erstatten: Gemäß § 51 Absatz 1 Satz 1 2. Alternative SGB XI Personen, die innerhalb von drei Monaten nach Neuabschluss eines Krankenversicherungsvertrags trotz Aufforderung keinen privaten Pflegeversicherungsvertrag abgeschlossen haben. Gemäß § 51 Absatz 1 Satz 2 SGB XI diejenigen inländischen Versicherungsnehmerinnen und Versicherungsnehmer, die mit der Entrichtung von