Leitung und Organisation
Abteilungsleitung: Frau Dielentheis

Finanzen und Vermögen der Sozialversicherungsträger sowie DMP und Mutterschaftsgeldstelle (Abteilung 5)

Die Referate 511 bis 513 der Abteilung 5 widmen sich verschiedensten Themen aus den Bereichen Finanzen und Vermögen der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger. Referat 514 ist mit wichtigen Aufgaben aus dem Bereich der Finanzierung der Renten- und Unfallversicherung betraut. Im Referat 515 erfolgt zentral die Zulassung der strukturierten Behandlungsprogramme für chronisch Kranke, die sog. Disease Management Programme (DMP). Das Referat 516 (Mutterschaftsgeldstelle) bearbeitet Anträge auf Mutterschaftsgeld von Frauen, die in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, aber nicht selbst Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse sind.

Referat 511: Grundsatzfragen der Vermögenswirtschaft, Rechnungswesen

Referatsleitung: Herr Müller, R.

  • Grundsatzfragen der Finanzierung und der Vermögenswirtschaft in der Sozialversicherung, insbesondere der Anlage des liquiden Vermögens
  • Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe der Sozialversicherungsträger
  • Betriebliche Altersversorgungsverpflichtungen der Sozialversicherungsträger
  • Rechnungs- und Haushaltswesen in der Sozialversicherung
  • Aufsicht über die Grundsatz- und Querschnittsangelegenheiten der Deutschen Rentenversicherung Bund in den Bereichen "Investitionen" und "Koordinierung der Planung von Rehabilitationsmaßnahmen und der Bettenbedarfsplanung"
Referat 512: Aufsichtsprüfung von Finanzen und Vermögen der Sozialversicherungsträger

Referatsleitung: Frau Dr. Eggers

  • Aufsichtsprüfung der Sozialversicherungsträger und ihrer Eigenbetriebe gemäß § 88 Abs. 1 SGB IV
  • Aufsichtsprüfung von Beteiligungen der Sozialversicherungsträger an privatrechtlichen Gesellschaften gemäß § 88 Abs. 1 SGB IV
  • Prüfung der Jahresrechnung der Künstlersozialkasse gemäß § 43 Abs. 7 KSVG
Referat 513: Vermögenswirtschaft, Bauangelegenheiten

Referatsleitung: Herr Fritzen

  • Prüfung von Genehmigungsanträgen und Anzeigen im Immobilienbereich
  • Prüfung von Genehmigungsanträgen und Anzeigen im Bereich der Darlehensgewährung für Immobilienzwecke
  • Wahrnehmung der Sachverständigenfunktion in Bauangelegenheiten
Referat 514: Finanzierung der Renten- und Unfallversicherung

Referatsleitung: Frau Greuel

  • Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung
  • Lastenverteilung in der gewerblichen Unfallversicherung
  • Haushalte der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger (ohne Kranken- und Pflegekassen)
  • Aufsicht über die Grundsatz- und Querschnittsangelegenheiten der Deutschen Rentenversicherung Bund in den Bereichen "Finanzen" und "Statistik"
  • Aufsicht über die Versorgungsanstalt der deutschen Bezirksschornsteinfegermeister
Referat 515: Strukturierte Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke – DMP

Referatsleitung: Herr Nolte

  • Disease Management Programme - DMP
  • Grundsatzfragen der Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke
  • Prüfung der Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke nach Maßgabe des SGB V, der RSAV und der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA)
  • Erteilung von Gebührenbescheiden für die Prüfung der Zulassung
  • Prüfung und Auswertung der Evaluationsberichte
  • Beratung der Prüfdienste Krankenversicherung des Bundes und der Länder
Referat 516: Mutterschaftsgeldstelle

Referatsleitung: N.N.

  • Entscheidung über Anträge auf Mutterschaftsgeld nach § 13 Abs. 2, 3 Mutterschutzgesetz (MuSchG) und über Anträge auf Zuschuss zum Mutterschaftsgeld nach § 14 Abs. 2, 3 MuSchG einschließlich Abwicklung der Zahlungen ( Externer Link in neuem Fenster IconMutterschaftsgeldstelle)