Leitung und Organisation
Abteilungsleitung: Herr Schlotter

Gemeinsame Angelegenheiten der Sozialversicherung (Abteilung 1)

Abteilung 1 widmet sich grundsätzlich allen Problemstellungen der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger, ihrer Arbeitsgemeinschaften und der der Aufsicht des Bundesamtes für Soziale Sicherung unterstehenden Verbände (mit Ausnahme des Finanz-, Vermögens- und Bildungswesens), die nicht ausschließlich einzelnen Sozialversicherungsarten wie der Kranken-, Unfall-, Renten- und Pflegeversicherung zugeordnet werden können. In der Abteilung 1 ist auch die Geschäftstelle des Digitalausschusses angegliedert.

Zudem überwacht Referat 114 als sog. zuständige Stelle die Ausbildung qualifizierter Nachwuchskräfte bei den bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträgern und führt bei diesen Fortbildungsprüfungen durch.

Gruppe 11: Recht

Leitung: N.N.

Referat 111: Grundsatzfragen der Sozialversicherung, Justitiariat

Referatsleitung: Herr Popoff

  • Justitiariat des Bundesamtes für Soziale Sicherung
  • Prüfung von Vergabeverfahren im Aufsichtsbereich
  • Gemeinsame grundsätzliche Angelegenheiten verschiedener Sozialversicherungszweige (vor allem im Bereich SGB I, IV und X)
Referat 112: Recht der Selbstverwaltung und der Aufsicht

Referatsleitung: Frau Kost

  • Recht der Selbstverwaltung
  • Angelegenheiten der Organe (Vertreterversammlung, Vorstand, Verwaltungsrat)
  • Angelegenheiten des hauptamtlichen Vorstandes nach § 35 a SGB IV
  • Grundsatzfragen der Staatsaufsicht
  • Berichte nach § 197 a SGB V
  • Ordensangelegenheiten
Referat 113: Personal- und Verwaltungsangelegenheiten der Rentenversicherungsträger, SVLFG, ZLA und Krankenkassen

Referatsleitung: Herr Kreischer

  • Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
  • Dienst-, Tarif- und sonstiges Arbeitsrecht
Referat 114: Berufliche Bildung in der Sozialversicherung

Referatsleitung: Frau Quetscher

Aufgaben der Zuständigen Stelle in der Kranken-, Unfall-, Renten-, knappschaftlichen und landwirtschaftlichen Sozialversicherung sowie bei der Berufsausbildung der Kaufleute für Büromanagement, der Verwaltungsfachangestellten des Bundesamts für Soziale Sicherung und der Fortbildung zum/zur Verwaltungsfachwirt/-in für Angestellte des BAS

Referat 115: Personal- und Verwaltungsangelegenheiten der Unfallversicherungsträger und der Künstlersozialkasse

Referatsleitung: Frau Odenthal

  • Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
  • Dienst-, Tarif- und sonstiges Arbeitsrecht
Referat 116: Informationstechnik im Aufsichtsbereich

Referatsleitung: Frau Bromen

  • Gewährleistung der Ordnungsmäßigkeit der Datenverarbeitung im Aufsichtsbereich
  • Prüfung und Beratung im Aufsichtsbereich, inbes. KRITIS, SVLFG und Allgemeine Datenverarbeitung
  • Gesetzliche Anzeige- und Genehmigungsverfahren, inbes. Anzeigen gem.
    § 85 Abs. 1 S. 2 SGB IV
Referat 117: Datenschutz im Aufsichtsbereich

Referatsleitung: Frau Schulte-Drüggelte, D.

  • Gewährleistung der Anwendung datenschutzrechtlicher Vorschriften im Aufsichtsbereich
  • Prüfung und Beratung im Aufsichtsbereich im Bereich Datenschutz
  • Gesetzliche Anzeige-, Genehmigungs- und Meldeverfahren, inbes. zur Übermittlung von Sozialdaten für Forschung und Planung, Auftragsdatenverarbeitung und Meldungen von Datenschutzverletzungen