Abteilungsleitung: Herr Schlotter

Gemeinsame Angelegenheiten der Sozialversicherung (Abteilung 1)

Abteilung 1 widmet sich grundsätzlich allen Problemstellungen der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger, ihrer Arbeitsgemeinschaften und der der Aufsicht des Bundesamtes für Soziale Sicherung unterstehenden Verbände (mit Ausnahme des Finanz-, Vermögens- und Bildungswesens), die nicht ausschließlich einzelnen Sozialversicherungsarten wie der Kranken-, Unfall-, Renten- und Pflegeversicherung zugeordnet werden können.

Zudem überwacht Referat 118 als sog. zuständige Stelle die Ausbildung qualifizierter Nachwuchskräfte bei den bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträgern und führt bei diesen Fortbildungsprüfungen durch.

Referat 111: Grundsatzfragen der Sozialversicherung, Justitiariat

Referatsleitung: Herr Popoff

Justitiariat des Bundesamtes für Soziale Sicherung
Gemeinsame grundsätzliche Angelegenheiten verschiedener Sozialversicherungszweige (vor allem im Bereich SGB I, IV und X)

Referat 112: Recht der Selbstverwaltung und der Aufsicht

Referatsleitung: Frau Kost

Recht der Selbstverwaltung
Angelegenheiten der Organe (Vertreterversammlung, Vorstand, Verwaltungsrat)
Angelegenheiten des hauptamtlichen Vorstandes nach § 35 a SGB IV
Grundsatzfragen der Staatsaufsicht
Berichte nach § 197 a SGB V
Ordensangelegenheiten

Referat 113: Personal- und Verwaltungsangelegenheiten der Rentenversicherungsträger, SVLFG, ZLA und Krankenkassen

Referatsleitung: Herr Kreischer

Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
Dienst-, Tarif- und sonstiges Arbeitsrecht

Referat 114: Prüfung von Vergabeverfahren im Aufsichtsbereich, Geschäftsstelle der Kommission zum Versorgungsruhensgesetz und Entschädigungsrentengesetz

Referatsleitung: Herr Schmidt, K.

Nachprüfungsstelle bei Vergabe von Bauleistungen
Aufsichtsrechtliche Prüfung von Vergabeverfahren im Hinblick auf die Einhaltung der Regelungen der VOL/A, VOB/A und VOF, des GWB, sowie der VgV
Geschäftsstelle der Kommission zum Versorgungsruhensgesetz und Entschädigungsrentengesetz (Führung der Verwaltungsgeschäfte)

Referat 115: Personal- und Verwaltungsangelegenheiten der Unfallversicherungsträger und der Künstlersozialkasse

Referatsleitung: Frau Odenthal

Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
Dienst-, Tarif- und sonstiges Arbeitsrecht

Gruppe 11: Informationstechnik und Datenschutz im Aufsichtsbereich

Gruppenleitung: Herr Schlotter

Geschäftsstelle des Digitalausschusses

Koordinierung der Anfragen an den Digitalausschuss
Organisation der Ausschusssitzungen und
Nachverfolgung der Ergebnisse

Referat 116: Informationstechnik im Aufsichtsbereich

Referatsleitung: Herr Schlotter

Gewährleistung der Ordnungsmäßigkeit der Datenverarbeitung im Aufsichtsbereich
Prüfung und Beratung im Aufsichtsbereich, inbes. KRITIS, SVLFG und Allgemeine Datenverarbeitung
Gesetzliche Anzeige- und Genehmigungsverfahren, inbes. Anzeigen gem.
§ 85 Abs. 1 S. 2 SGB IV

Referat 117: Datenschutz im Aufsichtsbereich

Referatsleitung: Frau Schulte-Drüggelte, D.

Gewährleistung der Anwendung datenschutzrechtlicher Vorschriften im Aufsichtsbereich
Prüfung und Beratung im Aufsichtsbereich im Bereich Datenschutz
Gesetzliche Anzeige-, Genehmigungs- und Meldeverfahren, inbes. zur Übermittlung von Sozialdaten für Forschung und Planung, Auftragsdatenverarbeitung und Meldungen von Datenschutzverletzungen

Referat 118: Berufliche Bildung in der Sozialversicherung

Referatsleitung: Frau Quetscher

Aufgaben der Zuständigen Stelle in der Kranken-, Unfall-, Renten-, knappschaftlichen und landwirtschaftlichen Sozialversicherung sowie bei der Berufsausbildung der Kaufleute für Büromanagement, der Verwaltungsfachangestellten des Bundesamts für Soziale Sicherung und der Fortbildung zum/zur Verwaltungsfachwirt/-in für Angestellte des BAS