Leitung und Organisation
Abteilungsleitung: Herr van Doorn

Gemeinsame Angelegenheiten der Sozialversicherung (Abteilung 1)

Abteilung 1 widmet sich grundsätzlich allen Problemstellungen der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger, ihrer Arbeitsgemeinschaften und der der Aufsicht des Bundesamtes für Soziale Sicherung unterstehenden Verbände (mit Ausnahme des Finanz-, Vermögens- und Bildungswesens), die nicht ausschließlich einzelnen Sozialversicherungsarten wie der Kranken-, Unfall-, Renten- und Pflegeversicherung zugeordnet werden können. Dabei werden die anfallenden Aufgaben von sieben Referaten wahrgenommen.

Referat 111: Grundsatzfragen der Sozialversicherung, Justitiariat

Referatsleitung: Herr Popoff

  • Justitiariat des Bundesamtes für Soziale Sicherung
  • Gemeinsame grundsätzliche Angelegenheiten verschiedener Sozialversicherungszweige (vor allem im Bereich SGB I, IV und X)
Referat 112: Recht der Selbstverwaltung und der Aufsicht

Referatsleitung: Frau Kost

  • Recht der Selbstverwaltung
  • Angelegenheiten der Organe (Vertreterversammlung, Vorstand, Verwaltungsrat)
  • Angelegenheiten des hauptamtlichen Vorstandes nach § 35 a SGB IV
  • Grundsatzfragen der Staatsaufsicht
  • Berichte nach § 197 a SGB V
  • Ordensangelegenheiten
Referat 113: Personal- und Verwaltungsangelegenheiten der Rentenversicherungsträger, SVLFG, ZLA und Krankenkassen

Referatsleitung: Herr Kreischer

  • Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
  • Dienst-, Tarif- und sonstiges Arbeitsrecht
Referat 114: Prüfung von Vergabeverfahren im Aufsichtsbereich, Geschäftsstelle der Kommission zum Versorgungsruhensgesetz und Entschädigungsrentengesetz

Referatsleitung: Herr Schmidt, K.

  • Nachprüfungsstelle bei Vergabe von Bauleistungen
  • Aufsichtsrechtliche Prüfung von Vergabeverfahren im Hinblick auf die Einhaltung der Regelungen der VOL/A, VOB/A und VOF, des GWB, sowie der VgV
  • Geschäftsstelle der Kommission zum Versorgungsruhensgesetz und Entschädigungsrentengesetz (Führung der Verwaltungsgeschäfte)
Referat 115: Personal- und Verwaltungsangelegenheiten der Unfallversicherungsträger und der Künstlersozialkasse

Referatsleitung: Frau Odenthal

  • Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
  • Dienst-, Tarif- und sonstiges Arbeitsrecht
Gruppe 11: Informationstechnik und Datenschutz im Aufsichtsbereich

Gruppenleitung: Herr Schlotter

Geschäftsstelle des Digitalausschusses

  • Koordinierung der Anfragen an den Digitalausschuss
  • Organisation der Ausschusssitzungen und
  • Nachverfolgung der Ergebnisse
Referat 116: Informationstechnik im Aufsichtsbereich

Referatsleitung: Herr Schlotter

  • Gewährleistung der Ordnungsmäßigkeit der Datenverarbeitung im Aufsichtsbereich
  • Prüfung und Beratung im Aufsichtsbereich, inbes. KRITIS, SVLFG und Allgemeine Datenverarbeitung
  • Gesetzliche Anzeige- und Genehmigungsverfahren, inbes. Anzeigen gem.
    § 85 Abs. 1 S. 2 SGB IV
Referat 117: Datenschutz im Aufsichtsbereich

Referatsleitung: Frau Schulte-Drüggelte, D.

  • Gewährleistung der Anwendung datenschutzrechtlicher Vorschriften im Aufsichtsbereich
  • Prüfung und Beratung im Aufsichtsbereich im Bereich Datenschutz
  • Gesetzliche Anzeige-, Genehmigungs- und Meldeverfahren, inbes. zur Übermittlung von Sozialdaten für Forschung und Planung, Auftragsdatenverarbeitung und Meldungen von Datenschutzverletzungen