Gemeinsame Angelegenheiten der Sozialversicherung (Abteilung 1)
Abteilung 1 widmet sich grundsätzlich allen Problemstellungen der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger, ihrer Arbeitsgemeinschaften und der der Aufsicht des Bundesamtes für Soziale Sicherung unterstehenden Verbände (mit Ausnahme des Finanz-, Vermögens- und Bildungswesens), die nicht ausschließlich einzelnen Sozialversicherungsarten wie der Kranken-, Unfall-, Renten- und Pflegeversicherung zugeordnet werden können.
Zudem überwacht Referat 118 als sog. zuständige Stelle die Ausbildung qualifizierter Nachwuchskräfte bei den bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträgern und führt bei diesen Fortbildungsprüfungen durch.
- Gruppe 11: Recht
-
Leitung: N.N.
- Referat 111: Grundsatzfragen der Sozialversicherung, Justitiariat
-
Referatsleitung: Herr Popoff, Herr Schmidt, K.
- Justitiariat des Bundesamtes für Soziale Sicherung
- Gemeinsame grundsätzliche Angelegenheiten verschiedener Sozialversicherungszweige (vor allem im Bereich SGB I, IV und X)
- Referat 112: Recht der Selbstverwaltung und der Aufsicht
-
Referatsleitung: Frau Kost
- Recht der Selbstverwaltung
- Angelegenheiten der Organe (Vertreterversammlung, Vorstand, Verwaltungsrat)
- Angelegenheiten des hauptamtlichen Vorstandes nach § 35 a SGB IV
- Grundsatzfragen der Staatsaufsicht
- Berichte nach § 197 a SGB V
- Ordensangelegenheiten
- Referat 113: Personal- und Verwaltungsangelegenheiten der Rentenversicherungsträger, SVLFG, ZLA und Krankenkassen
-
Referatsleitung: Herr Kreischer
- Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
- Dienst-, Tarif- und sonstiges Arbeitsrecht
- Referat 115: Personal- und Verwaltungsangelegenheiten der Unfallversicherungsträger und der Künstlersozialkasse
-
Referatsleitung: Frau Odenthal
- Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
- Dienst-, Tarif- und sonstiges Arbeitsrecht
- Referat 116: Informationstechnik im Aufsichtsbereich
-
Referatsleitung: N.N.
- Gewährleistung der Ordnungsmäßigkeit der Datenverarbeitung im Aufsichtsbereich
- Prüfung und Beratung im Aufsichtsbereich, inbes. KRITIS, SVLFG und Allgemeine Datenverarbeitung
-
Gesetzliche Anzeige- und Genehmigungsverfahren, inbes. Anzeigen gem.
§ 85 Abs. 1 S. 2 SGB IV
- Referat 117: Datenschutz im Aufsichtsbereich
-
Referatsleitung: Frau Schulte-Drüggelte, D.
- Gewährleistung der Anwendung datenschutzrechtlicher Vorschriften im Aufsichtsbereich
- Prüfung und Beratung im Aufsichtsbereich im Bereich Datenschutz
- Gesetzliche Anzeige-, Genehmigungs- und Meldeverfahren, inbes. zur Übermittlung von Sozialdaten für Forschung und Planung, Auftragsdatenverarbeitung und Meldungen von Datenschutzverletzungen
- Referat 118: Berufliche Bildung in der Sozialversicherung
-
Referatsleitung: Frau Quetscher
Aufgaben der Zuständigen Stelle in der Kranken-, Unfall-, Renten-, knappschaftlichen und landwirtschaftlichen Sozialversicherung sowie bei der Berufsausbildung der Kaufleute für Büromanagement, der Verwaltungsfachangestellten des Bundesamts für Soziale Sicherung und der Fortbildung zum/zur Verwaltungsfachwirt/-in für Angestellte des BAS