Krankenversicherung

Anspruch auf Impfungen gegen SARS-CoV-2

Der Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 ist in einer Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit geregelt (kurz: Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV).

Mit der Neufassung vom 1. Juni 2021, in Kraft getreten zum 7. Juni 2021, wurde die bislang geltende Priorisierung (vorrangige Impfmöglichkeit für besonders gefährdete Personengruppen) bundesweit aufgehoben. Allerdings ist es den Ländern unbenommen, im Rahmen der ihnen zugewiesenen Impfstoffdosen, die Priorisierung aufrecht zu erhalten.

Ein Anspruch auf eine Schutzimpfung besteht nunmehr für alle Personen, unabhängig von ihrem Alter, ihrem Gesundheitszustand sowie ihrer beruflichen Tätigkeit und den damit verbundenen Risiken. Termine, die Personen aufgrund zuvor bestehender Priorisierungsregelungen bereits erhalten haben, bleiben bestehen.

Die Impfungen werden in Impfzentren, durch mobile Impfteams, durch Vertragsarztpraxen, durch niedergelassene Privatärztinnen und -ärzte sowie Betriebsärztinnen und -ärzte erbracht. Für die Organisation und den Betrieb der Impfzentren sowie deren Terminvergabe sind die Bundesländer zuständig. Je nachdem, in welchem Bundesland Sie leben, kann es daher bei den konkreten Abläufen Unterschiede geben.

 

Informationen für Geimpfte, Ärztinnen und Ärzte

Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) vergütet als Verwalterin des Gesundheitsfonds u.a. die Leistungen niedergelassener Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Corona-Impfverordnung (CoronaImpfV). Die Ärztinnen und Ärzte rechnen ihre Impfleistungen unabhängig vom Versichertenstatus der Patienten über die Kassenärztlichen Vereinigungen mit dem BAS ab.

Das verordnungsgebende Ministerium hat den Leistungsumfang in der CoronaImpfV eindeutig festgelegt. Alle im Zusammenhang mit der Impfung stehenden ärztlichen und administrativen Tätigkeiten sind von dieser Vergütung umfasst.

Dennoch sind dem BAS Rechnungsstellungen gegenüber Patienten auf der Grundlage der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) bekannt geworden. Wir weisen daher darauf hin, dass für solche Vergütungsforderungen rechtlich kein Raum besteht. Dies betrifft sowohl Forderungen, die explizit die Impfleistung benennen, als auch weitere Gebührenziffern, insbesondere die Ziffer 1 (Beratung) und die Ziffer 245 (Hygienezuschlag).

Zu strittigen Abrechnungen können die Landesärztekammern Prüfungen veranlassen.

 

Weitergehende Informationen

zu allgemeinen Fragen und zur Coronavirus-Impfverordnung finden Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums

zu medizinischen Fragen zur Impfung finden Sie auf der Seite des Robert Koch-Instituts

zur Organisation der Impfungen finden Sie auf der Seite der Bundesregierung mit weiterführenden Links für Ihr Bundesland.