Telemedizin und Auswirkungen für die Krankenkassen
Telemedizin und Auswirkungen für die Krankenkassen

Einsatz von digitalen Lösungen zur Vermeidung von persönlichen Kontakten während der Coronavirus SARS-CoV-2- Pandemie

Zahlreiche Krankenkassen bieten inzwischen über telefonische Hotlines Informationen über die Symptome, Behandlung und Vorbeugung der Erkrankung sowie Sonderregelungen im Zusammenhang mit Covid-19 an. In nahezu allen medizinischen Leistungsbereichen beschlossen der GKV-Spitzenverband (GKV-SV), der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) zahlreiche Sonderregelungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus, die eine Behandlung der Patientinnen und Patienten auch unter Reduzierung des persönlichen Kontaktes ermöglichten. Hier half digitale Kommunikation via Videosprechstunde oder Telefon. Mit Ausnahme der Sonderregelung zur AU-Attestierung sind alle weiteren Sonderregelungen in den verschiedenen Richtlinien über veranlasste Leistungen des G-BA zum 31. März 2022 ausgelaufen. Durch die Einführung der sogenannten Corona-Hotspot-Sonderregelung im Infektionsschutzgesetz kann der G-BA landesspezifisch und lokal sowie zeitlich befristet unterschiedliche Corona-Schutzmaßnahmen zulassen. Einzelne Sonderregelungen des GKV-SV oder zwischen den Vertragspartnern wurden über den 31. März 2022 hinaus verlängert. Die einzelnen Sonderregelungen im Überblick:

Ärztliche Versorgung

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hatte ermöglicht, dass bei medizinischer Notwendigkeit und für einen der Arztpraxis bekannten Patienten Verordnungen und Überweisungen auch im Rahmen eines nicht persönlichen, anderen Arzt-Patienten-Kontaktes ausgestellt werden konnten (telefonisch, Videosprechstunde, anderer mittelbarer Arzt-Patienten-Kontakt). Ebenso wurden die Obergrenzen für Fernbehandlungsfälle befristet bis 31.  März 2022 ausgesetzt (Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 579. Sitzung).

Die Regelungen in § 31 BMV-Ä und in der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie des G-BA zur Ausstellung von Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigungen wurden angepasst: Im Ausnahmefall kann die Arbeitsunfähigkeit auch nach telefonischer Anamnese für maximal 14 Tage attestiert werden, wenn keine schwere Symptomatik vorliegt. Diese Corona-Sonderregelung war zunächst bis zum 31. März 2022 befristet und wurde nochmals um weitere zwei Monate bis einschließlich zum 31. Mai 2022 verlängert. Seitdem war die Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Rahmen einer ausschließlich telefonischen Anamnese zunächst nicht mehr möglich gewesen. Der G-BA hat am 4. August 2022 erneut beschlossen, dass die Ausnahmeregelung gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit bei Erkrankungen der oberen Atemwege, die keine schwere Symptomatik vorweisen, bis zum 30. November 2022 bundesweit gilt. Die Änderung der Richtlinie trat mit Wirkung vom 4. August 2022 in Kraft.

Für die Verwendung der eGK bei Telefonkontakten mit fremden Patienten galt, dass die für die Ausstellung der Bescheinigungen notwendigen Versichertendaten seitens des Patienten bzw. des Elternteils mündlich per Telefon mitgeteilt wurden, ebenso wurde mündlich die Mitgliedschaft in einer Krankenkasse bestätigt. Diese Regelung wurde nicht verlängert.

Psychotherapeutische Leistungen

Zur Gewährleistung der psychotherapeutischen Behandlung wurden Ergänzungen der Psychotherapie-Vereinbarung und des EBM vorgenommen. Danach wurde die Erbringung von psychotherapeutischen Sprechstunden und probatorischen Sitzungen per Videokonferenz - in besonderen Ausnahmefällen und unter besonderer Beachtung der berufsrechtlichen Sorgfaltspflichten - ermöglicht; dies galt befristet bis zum 31. März 2022.

Hebammenleistungen

Die Vertragspartner nach § 134a SGB V hatten sich in der Corona-Vereinbarung zum Hebammenhilfe-Vertrag auf Leistungen geeinigt, die anstelle eines persönlichen Kontaktes mittels Kommunikationsmedien erbracht werden konnten. Hier wurde vor allem die Videotelefonie eingesetzt. Aber auch telefonische Beratungen durften in größerem Umfang durchgeführt werden. Für die Videotelefonie wurde vorausgesetzt, dass eine Einwilligung der Versicherten vorliegt und diese in Räumen mit ausreichend Privatsphäre stattfindet. Dies galt zunächst bis zum 31. März 2022. Die zuvor verlängerten Regelungen, die am 30. Juni 2022 ausgelaufen wären, werden mit der neuen Übergangsvereinbarung Videobetreuung Hebammen bis zum 30. September 2022 fortgeführt.

Häusliche Krankenpflege

Der GKV-SV ermöglichte den Vertragspartnern nach § 132a Abs. 4 SGB V situationsangemessen von vertraglich vereinbarten Personalmindestvorhaltungen und Qualifikationsanforderungen ggf. abzuweichen. Weiterhin konnte auf die regelmäßig in den Verträgen nach § 132a Abs. 4 SGB V vereinbarten Unterschriften der Versicherten auf den Leistungsnachweisen vorübergehend verzichtet werden. Zur Genehmigung von Leistungen konnten Verordnungen auch per Fax oder elektronisch eingereicht werden; das Original war jedoch nachzureichen (Empfehlungen des GKV-SV sowie der Verbände der Krankenkassen auf Bundesebene zur Versorgung mit häuslicher Krankenpflege (HKP) während der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2, Stand: 25. November 2021). Die Empfehlungen sind zum 31. März 2022 ausgelaufen.

Hilfs- und Pflegehilfsmittelversorgung

Der GKV-SV gab mit den Kassenartvertretern abgestimmte Empfehlungen zur Versorgung mit Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln bekannt, die  bis zum 31. März 2022 galten (Empfehlungen des GKV-SV zur Sicherung der Hilfsmittelversorgung während der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2; Stand: 13. Januar 2022). Zur Vermeidung von persönlichen Kontakten konnten Beratungen und Hinweise zur Einweisung in den Gebrauch telefonisch, per E-Mail, per Verweis auf Videoeinweisungen oder durch digitale Medien erfolgen, soweit dies vertretbar war. Auf die Erbringung von Unterschriften durch die Versicherten konnte verzichtet werden. Die Empfehlungen sind zum 31. März 2022 ausgelaufen.

Sozialmedizinische Nachsorgemaßnahmen

Chronisch kranke oder schwerstkranke Kinder und Jugendliche können unter bestimmten Voraussetzungen nach einer Krankenhausbehandlung oder stationären Rehabilitation sozialmedizinische Nachsorge erhalten (§ 43 Abs. 2 SGB V). Der GKV-SV setzte die Anforderungen an den Umfang der im unmittelbar persönlichen Kontakt zu erbringenden Leistungen bis 31. März 2022 zunächst aus. Nach der aktuellen Fassung der Bestimmung des GKV-SV zu Voraussetzungen, Inhalt und Qualität der sozialmedizinischen Nachsorgemaßnahmen nach § 43 Abs. 2 SGB V in der Fassung vom 4. April 2022 konnte im Zeitraum vom 1. April 2022 bis zum 30. Juni 2022 von der genannten Anforderung, dass die Nachsorgemaßnahmen mindestens zu 2/3 im unmittelbar persönlichen Kontakt mit dem Kind oder dessen Eltern/Erziehungsberechtigten/Angehörigen erbracht werden müssen, abgewichen werden. Dabei waren die Nachsorgemaßnahmen in diesem Zeitraum so oft wie möglich, jedoch nicht mehr im geforderten Umfang aufsuchend zu erbringen. Des Weiteren kann der Zeitraum, in dem die bewilligten Leistungen in Anspruch genommen werden, in den Fällen auf maximal 5 Monate verlängert werden, wenn der reguläre 12-wöchige Zeitraum am 1. April 2022 noch nicht abgelaufen war. Davon unberührt bleiben die Regelungen zum Umfang der Nachsorgeeinheiten (6 bis maximal 20 Einheiten). Die Verlängerung des Zeitraums gilt für alle bis zum 30. Juni 2022 gestellten Anträge.

Präventionsleistungen

Unterbrechungen oder Abbrüche von Kursen wegen der Corona-Pandemie wirken sich nicht negativ auf Kostenerstattungen oder Weiterführung der Kurse zu späteren Zeitpunkten aus. Die Möglichkeit der Durchführung von als Präsenzkurs zertifizierten Kursangeboten der individuellen verhaltensbezogenen Prävention unter Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) wird bis zum 31. Dezember 2022 verlängert.

Pflege

Um das Infektionsrisiko zu minimieren, kann im Rahmen des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit bis Ende Juni 2022 auf die körperliche Begutachtung verzichtet werden (§ 147 SGB XI); der Medizinische Dienst entscheidet auf Grundlage der vorliegenden Unterlagen und einer telefonischen Befragung der bzw. des Pflegebedürftigen oder der Bezugspersonen. Beratungseinsätze nach § 37 Abs. 3 SGB XI dürfen  bis einschließlich  30. Juni 2022 telefonisch, digital oder per Videokonferenz durchgeführt werden, wenn die oder der Pflegebedürftige dies wünscht (Dritte Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie vom 2. März 2022 - BR-Drucks. 98/22). Diese Regelungen wurden über den 30. Juni 2022 hinaus nicht verlängert.

Das BAS hat geprüft, ob auch Pflegekurse und individuelle häusliche Schulungen nach § 45 SGB XI ausschließlich online angeboten werden können. Dabei ist das BAS zu dem Ergebnis gekommen, dass vor dem Hintergrund der aktuellen Corona- Pandemie eine ausschließliche online-Schulung begrenzt auf den Pandemiezeitraum möglich ist.

Dolmetscherassistenz

Der GKV-SV empfiehlt bei der Dolmetscherassistenz im Rahmen der Ausführung von Sozialleistungen nach § 17 SGB I auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel zu akzeptieren und zu vergüten (Rundschreiben 2020/205). Die Empfehlung enthält keine zeitliche Begrenzung.

(Stand: 23.08.2022)