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Digitalausschuss im Bundesamt für Soziale Sicherung

Seit mehreren Jahren hat das Bundesamt für Soziale Sicherung die Digitalisierung in der Sozialversicherung als eines der Kernthemen im Rahmen seiner aufsichtsrechtlichen und prüferischen Tätigkeit identifiziert und sich intensiv mit diesem umfassenden Themenfeld auseinandergesetzt (vgl. hierzu unsere Tätigkeitsberichte der Jahre 2014 bis 2018).

Es wurde deutlich, dass die Fragestellungen zum Themenfeld der Digitalisierung nur aus einer abteilungsübergreifenden Perspektive vollständig geprüft, bewertet und etwaige Maßnahmen hierzu sinnvoll koordiniert werden können. Aus diesem Grund hat das Bundesamt für Soziale Sicherung Anfang des Jahres 2017 einen Digitalausschuss eingerichtet. Ziel dieses internen Koordinierungsgremiums ist es, die interdisziplinären Fragestellungen rund um das Thema Digitalisierung umfassend zu diskutieren und darüber hinaus den Sozialversicherungsträgern eine zentrale Anlaufstelle für Fragen der Digitalisierung in der gesetzlichen Sozialversicherung zu bieten.

Dieses Konzept hat sich bewährt. Viele spezielle Beratungsanfragen, aber auch allgemein vorgestellte Digitalisierungsstrategien, konnten im großen Kreis aus leistungsrechtlicher, datenschutzrechtlicher, sicherheitstechnischer und verwaltungsökonomischer Perspektive diskutiert werden. Dabei haben wir es immer als unseren Beitrag zur Entwicklung der Digitalisierung in der Sozialversicherung verstanden, die Grenzen des Rechtsrahmens auszuloten, die gegebenen Möglichkeiten der Rechtsauslegung auszuschöpfen und bei der Umsetzung zu beraten. Soweit der gesetzliche Rahmen aber einer Umsetzung vorteilhafter digitaler Lösungen entgegenstand, haben wir einen etwaigen Änderungsbedarf herausgearbeitet und an den Gesetzgeber adressiert.

Bestandsaufnahme

Ziel der vorliegenden Bestandsaufnahme ist es nun, die in den letzten Jahren diskutierten Themen, den jeweiligen rechtlichen Handlungsrahmen sowie die Rechtsauffassung des Bundesamts für Soziale Sicherung hierzu darzustellen, um allen bundesunmittelbaren Trägern der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung die Spannbreite der digitalen Anwendungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Ob die jeweiligen digitalen Lösungen im eigenen Geschäftsbereich vorteilhaft eingesetzt werden können, ist jedoch im Einzelfall anhand geeigneter Analysen festzustellen. Gerne unterstützt der Digitalausschuss auch weiterhin bei der Bewertung im Einzelfall.