Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung
Hier können Sie nach Rundschreiben des BAS suchen: spezifisch nach Kategorie, Erscheinungsdatum und Titel. Die Rundschreiben stehen Ihnen zum Download zur Verfügung.
246 Suchergebnisse
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Informationstechnik im Aufsichtsbereich – hier: Umgang mit IT-Sicherheitsvorfällen
Sehr geehrte Damen und Herren, in der letzten Zeit ist es vermehrt zu IT-Sicherheitsvorfällen gekommen, von denen Sozialversicherungsträger betroffen waren. Hierbei verstehen wir unter einem IT-Sicherheitsvorfall eine Störung der Verfügbarkeit, I... -
Vermögensanlagen gemäß § 83 Abs. 1 Nr. 6 SGB IV hier: werthaltige Sicherheit gemäß § 84 SGB IV...
Sozialversicherungsträger (SVT) können gemäß § 83 Abs. 1 Nr. 6 SGB IV in Forderungen investieren, für die eine sichere Hypothek, Grund- oder Rentenschuld an einem Grundstück, Wohnungseigentum oder Erbbaurecht im Bereich der Europäischen Union best... -
Ermöglichung hybrider und digitaler Sitzungen von Selbstverwaltungsorganen, der besonderen Aussch...
Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie über die aktuelle Gesetzgebung zur Durchführung hybrider und vollständig digitaler Sitzungen und Abstimmungen im Rahmen des Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung vom 17. Juli 202... -
Gesetzliche Krankenversicherung - § 140a SGB V Besondere Versorgung - hier: Einzelkostenübernahme...
Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen unserer Aufsichtstätigkeit haben wir festgestellt, dass Vertragspartner von Krankenkassen auf ihren Internetseiten vermehrt damit werben, dass die Kosten für Versorgungangebote nach § 140a SGB V im Rahmen ... -
Gesetzliche Krankenversicherung – § 27b SGB V Zweitmeinung – hier: Änderung der Richtlinie zum Zw...
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Beschluss vom 16. April 2021 hat der Gemeinsame Bundesauschuss (G-BA) eine Änderung in § 8 Abs. 4 im Allgemeinen Teil der Richtlinie über die Konkretisierung des Anspruchs auf eine unabhängige ärztliche Zweitmei... -
Aktualisierung und Veröffentlichung der Anlagen 1a, 1b und 1c der Allgemeinen Verwaltungsvorschri...
Aktualisierung und Veröffentlichung der Anlagen 1a, 1b und 1c der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstandsdienstverträge im Bereich der gesetzlichen Krank... -
Grundsätze für die Anlage und Verwaltung der Mittel der Sozialversicherungsträger
An alle bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger Nachrichtlich Bundesministerium für Arbeit und Soziales Referat IVa 2 Wilhelmstraße 49 10117 Berlin Bundesministerium für Gesundheit Referat 217 53107 Bonn Bundesministerium für Ernährung... -
Prüfpflichten und -rechte der Krankenkassen bei der Abgabe von Digitalen Gesundheitsanwendungen (...
In der Aufsichtspraxis stellt das BAS fest, dass es noch Unsicherheiten in der Verwaltungspraxis der Krankenkassen zur Abgabe von DiGA gibt. -
Änderung der Mustervertragsbedingungen (Bausteine) für die Wertpapier-Sondervermögen der Sozialve...
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Referat IVa 2 Wilhelmstraße 49 10117 Berlin Bundesministerium für Gesundheit Referat 217 53107 Bonn Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft Referat 724 Rochusstraße 1 53123 Bonn Ministerinnen un... -
Verfahrensweise bei der Zustimmung von Vorstandsdienstverträgen
Rundschreiben zu der Verfahrensweise bei der Zustimmung von Vorstandsdienstverträgen gemäß § 35a Absatz 6a SGB IV, zu den Anforderungen an die Beschlussfassung des Verwaltungsrates und zur Veröffentlichungspflicht gemäß § 35a Absatz 6 SGB IV... -
Gesetzliche Krankenversicherung- Leistungen- Hier: Impfungen gegen Covid-19 ab dem 8. April 2023
Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem 7. April 2023 endete der Anspruch der Versicherten auf Impfungen gegen Covid-19 nach der Corona-Impfverordnung (CoronaImpf). Auf der Grundlage der Änderungen der Schutzimpfungs-Richtline nach § 92 Abs. 1 Sa... -
Gesetzliche Krankenversicherung – Besondere Versorgung Ersetzung oder Beendigung von Altverträgen...
Gesetzliche Krankenversicherung – Besondere Versorgung: Ersetzung oder Beendigung von Altverträgen gemäß § 140a Abs. 1 Satz 4 SGB V -
Rundschreiben zur Festlegung der Rahmenbedingungen für die Beschaffung von Dienst-Kraftfahrzeugen
Sehr geehrte Damen und Herren, anlässlich der Weltklimakonferenz 2015 in Paris verfolgt die Bundesregierung das Ziel, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Diese Nachhaltigkeitsstrategie sowie d... -
Durchführung der Lastenverteilung 2022- Zusammenfassung
Hier können Sie die Zusammenfassung der Berechnungen der Lastenverteilung 2022 sowie der Korrekturberechnung 2021 herunterladen. -
Durchführung der Lastenverteilung 2022
Hier können Sie die Berechnung der Lastenverteilung 2022 herunterladen. -
Durchführung der Lastenverteilung 2021
Hier können Sie die korrigierte Berechnung der Lastenverteilung 2021 herunterladen. -
Recht der Selbstverwaltung – hier: Regelung über die schriftliche Beschlussfassung für die Vertre...
Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie gerne über die Gesetzänderung im Rahmen des § 64 Absatz 3 SGB IV so-wie die Verlängerung der Regelung des § 64 Absatz 3a SGB IV informieren. Durch das 8. SGB IV-Änderungsgesetz vom 20. Dezember 20... -
Finanzanlagemanagement bundesnaher Einrichtungen
nachrichtlich: Bundesministerium für Arbeit und Soziales - Referat IVa 2 - Wilhelmstraße 49 10117 Berlin Bundesministerium für Gesundheit - Referat 217 - 53107 Bonn Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft - Referat 124 - ... -
Hinweise zum Umgang mit Preissteigerungen in der öffentlichen Auftragsvergabe
Betrifft Liefer- und Dienstleistungen vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine -
Überarbeitung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länd...
über die Sozialversicherungsträger für Vorstandsdienstverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gemäß § 35a Absätze 6 und 6a Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) (Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absätze 6 und 6a SGB IV) ... -
Maßnahmenprogramm des Bundeskabinetts für nachhaltige Verwaltung
Sofortmaßnahmen zur Energieeinsparung im Zuge der Ukraine-Krise; Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 21. Juni 2022 -
Aktualisierte Gesamtvergütungstrendlinien
Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstandsdienstverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gemäß § 35a Absätze 6 und 6a Viertes Buch Sozialgesetzb... -
Leitfaden zur Altersrückstellungsverordnung für die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Verbände ...
Aktualisierung der Fassung des Leitfadens vom 19. März 2020 -
Empfehlungen zu Maßnahmen der Prävention und der medizinischen Rehabilitation; Hinweis auf die Me...
Erstmalige Meldepflicht für das Berichtsjahr 2021 zum 31. März 2022 -
Erste Informationen zur Anwendung der Russland-Sanktionen im Bereich der Vergabe
Erste Informationen zur Anwendung der Russland-Sanktionen im Bereich der Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen vom 8. April 2022