Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung
Hier können Sie nach Rundschreiben des BAS suchen: spezifisch nach Kategorie, Erscheinungsdatum und Titel. Die Rundschreiben stehen Ihnen zum Download zur Verfügung.
223 Suchergebnisse
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Beschaffungen bundesunmittelbarer Sozialversicherungsträger im Zusammenhang mit dem aktuellen Aus...
Hier: Vorliegen der äußersten Dringlichkeit i. S. d. § 14 Abs. 4 Nr. 3 VgV, § 8 Abs. 4 Nr. 9 UVgO -
Datenschutz im Aufsichtsbereich: Erläuterung der Rechtslage zur Zulässigkeit der sog. Freundschaf...
Rechtslage zu allgemeinen Werbemaßnahmen sowie die Rechtsauffassung des BAS zur sog. „Freundschaftswerbung“ -
Neue EU-Schwellenwerte zum 1. Januar 2020
Mit den Delegierten Verordnungen der EU-Kommission vom 30. Oktober 2019 werden die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren angepasst. -
Formanforderungen an ein Dienstsiegel
Zwangsvollstreckung gemäß § 66 Abs. 4 SGB X i.V.m. § 725 ZPO hier: Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14. Dezember 2016 (AZ.: V ZB 88/16) zu den Formanforderungen an ein Dienstsiegel i.S.d. § 725 ZPO -
Muster für Besondere Anlagebedingungen für ein Spezial-Sondervermögen für Sozialversicherungsträg...
Muster für Besondere Anlagebedingungen für ein Spezial-Sondervermögen für Sozialversicherungsträger Anlage 1: Spezial-AIF-Sondervermögen mit festen Anlagebedingungen Fassung für Investmentfonds gemäß § 1 InvStG Anlage 2: Spezial-AIF-Sondervermög... -
Unwirksamwerden der nach § 127 Abs. 1 SGB V a.F. abgeschlossenen Verträge mit Ablauf des 30. Nove...
Sehr geehrte Damen und Herren, aus gegebenem Anlass möchten wir Ihnen mit diesem Rundschreiben die Rechtsauffassung des Bundesversicherungsamtes zu den Rechtsfolgen der Änderung des § 127 Fünftes Sozialgesetzbuch - SGB V durch das „Gesetz für sch... -
Empfehlung des BMF für Mindestanforderungen an ein Finanzanlagemanagement
Finanzanlagemanagement von bundesnahen Einrichtungen hier: Empfehlung des Bundesministeriums der Finanzen für Mindestanforderungen an ein Finanzanlagemanagement (Stand: 20. August 2019) -
Fahrten von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen zu ambulanten Behandlungen
Genehmigungsfiktion bei Fahrkosten zur ambulanten Behandlung (Änderung durch das Pflegepersonalstärkungsgesetz – PpSG) -
Vorstandsvergütung in der GKV - Trendlinien
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung; hier: Zustimmungspflicht der Aufsichtsbehörden zu Vorstandsdienstverträgen gem. § 35a Absatz 6a SGB IV Turnusgemäße Aktualisierung der Trendlinien; Gesamtvergütungstrendlinien ab 1. Jul... -
Genehmigung von Satzungen, Gefahrtarifen und sonstigen zur Genehmigung vorzulegenden Regelungen. ...
Rundschreiben, Checkliste und Muster-Normexemplar -
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung
Dienstverträge der Vorstandsmitglieder der bundesunmittelbaren Krankenkassen; Zustimmung gem. § 35a Absatz 6a SGB IV; Änderung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG); Beschluss der 94. Aufsicht... -
Ergänzungsbeschlüsse zu den Gemeinsamen Wettbewerbsgrundsätzen der Aufsichtsbehörden der GKV
Zusätzliche Verlosung an Werber, Aufwandsentschädigung für Mitarbeiter usw. -
Durchführung der Lastenverteilung: Verjährungsregelungen
Durchführung der Lastenverteilung bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften gemäß § 176 ff. SGB VII hier: Verjährungsregeln -
Rundschreiben FAQ DSGVO
Datenverarbeitung und Datenschutz - Aktualisierung der FAQ-Liste und der Meldemuster (§§80, 83a SGB X) zum Start der EU-Datenschutzgrundverordnung -
Verwaltungshandeln der bundesunmittelbaren Pflegekassen
Pflegeberatung nach § 7a SGB XI, Pauschale Zusatzzahlung nach § 18 Absatz 3b SGB XI, Wiederholungsbegutachtung nach § 18 Absatz 2 Satz 5 SGB XI, Form der Bescheide, zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel nach § 40 Absatz 1 SGB XI, Pflegekurse n... -
Vorauszahlung von Zuzahlungen bis zur Belastungsgrenze
Verjährung von Nachforderungen von Zuzahlungen -
Vermögensanlagen nach § 83 SGB IV, Ausscheiden des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nor...
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Anforderungen an Cloud-basierte IT-Lösungen in der Sozialversicherung
Wesentliche Anforderungen an Cloud-basierte IT-Lösungen in der Sozialversicherung aus Sicht der Informationstechnik und des Datenschutzes Aktualisierung unseres Rundschreibens vom 14. März 2018 -
Vorstandsvergütung
Veröffentlichung der genauen Beträge im Bundesanzeiger erforderlich -
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung
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Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung
Dienstverträge der Vorstandsmitglieder der bundesunmittelbaren Krankenkassen; Zustimmung gern. § 35a Absatz 6a SGB IV; Umsetzung des Urteils des Bundessozialgerichtes vom 20. März 2018; Beschluss der 93. Aufsichtsbehördentagung am 14. November ... -
Verwaltung des Strukturfonds
Konzeptionelle Anforderungen an Verwendungsnachweise gem. § 8 Krankenhausstrukturfonds-Verordnung (KHSFV) -
Liquiditätssicherung
Ausgleichsfonds der Sozialen Pflegeversicherung Zahlungstermine im monatlichen Verfahren ab November 2018 bis Dezember 2019 Zahlungen an den Ausgleichsfonds im Monat Januar 2019 Liquiditätssituation und mögliche weitere Absenkung der Ausgabende... -
Versorgungsverträge - Vergütungsverträge zur vertragsärztlichen Versorgung nach § 87a SGB V
Anforderungen der Rechtsaufsicht an die Vereinbarungen zur Gesamtvergütung mit den Kassenärztlichen Vereinigungen für das Jahr 2019 -
Rundschreiben zur Vergabe öffentlicher Aufträge und für Beschaffungen über das Kaufhaus des Bunde...
Rundschreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 9. Juli 2018 zur Beschaffungsanordnung des Ministeriums