Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung
Hier können Sie nach Rundschreiben des BAS suchen: spezifisch nach Kategorie, Erscheinungsdatum und Titel. Die Rundschreiben stehen Ihnen zum Download zur Verfügung.
247 Suchergebnisse
-
Veröffentlichung der überarbeiteten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absätze 6 und 6a S...
Überarbeitung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstands- und Geschäftsführerverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gem. § 35a Absätze 6 ... -
Coronavirus-CoV-2 - Funktions- und Handlungsfähigkeit der Sozialversicherung
Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 23. November 2020; Erweiterung der Möglichkeit der schriftlichen Beschlussfassung der Selbstverwaltungsorgane; Erneute befristete Einfügung des § 64 A... -
Stellungnahme des BAS zum Einsatz der elektronischen Patientenakte nach den Vorgaben des Gesetzes...
Warnung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit nach Artikel 58 Abs. 2 Bst. a DSGVO mit Schreiben vom 6. November 2020 -
Coronavirus-CoV-2 - Funktions- und Handlungsfähigkeit der Sozialversicherung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen in der Fassung vom 7. Oktober 2020 (Bundestagsdrucksache 19/23198); Erweiterung der Möglichkeit der schriftlichen Beschlussfassung der Selbstverwal... -
Gesetzliche Krankenversicherung – Wettbewerb
Information über das Urteil des BSG vom 30. Juli 2019 (Az: B 1 KR 16/18 R) und die Neuregelung in § 4a SGB V -
Widerspruchsverfahren bei gesetzlichen Krankenkassen
Ergänzung zu dem Rundschreiben Hinweise zur Durchführung des Widerspruchsverfahrens bei gesetzlichen Krankenkassen vom 27. Juni 2018 (211-4140-4292/2013) -
Änderungsbedarf der Satzungsregelung/-en zum Bonusprogramm gemäß § 65a SGB V aufgrund des Maserns...
Sehr geehrte Damen und Herren, insbesondere durch das Masernschutzgesetz hat sich mit Wirkung zum 1. März 2020 die Regelung für die Bonusprogramme in § 65a SGB V erheblich geändert. Kurz zusammengefasst ist festzuhalten, dass die Bonusprogramme na... -
Vergabe öffentlicher Aufträge
Bekanntmachung der Verbindlichen Handlungsleitlinien für die Bundesverwaltung für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Beschleunigung investiver Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie vom 8. Juli 2020 -
Verwaltung des Strukturfonds I und II
Bewilligung von Vorhaben; Aufnahme einer Auflage in den zukünftig zu erlassenden Bescheiden -
Anforderungen an IT-gestützte Verfahren des Rechnungswesens zur Ersetzung von Schriftformerforder...
Veröffentlichung von Hinweisen zur Erstellung einer Dienstanweisung nach § 40 Abs. 5, § 41a der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung (SRVwV) -
Finanzausgleich der sozialen Pflegeversicherung
Vorankündigung einer Bekanntmachung über die Senkung der Ausgabendeckungsquote 2020 vom 8. Juni 2020 -
Vergabestatistik nach der Vergabestatistikverordnung (VergStatVO)
Einführung der bundesweiten Vergabestatistik zum 1. Oktober 2020 -
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung Trendlinien
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anlage 1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift gemäß §35a Absätze 6 und 6a SGB IV Aktualisierung und Veröffentlichung der Gesamtvergütungstrendlinien ab 1. Juli 2020 -
Gesetzliche Krankenversicherung - Vertragswesen -
Hilfsmittelversorgung: Abschluss von Verträgen der Krankenkassen mit Leistungserbringern gemäß § 127 Abs. 1 und 2 SGB V; Vertragsinformationen nach § 127 Abs. 6 SGB V; Stichproben- und Auffälligkeitsprüfungen nach § 127 Abs. 7 Satz 1 SGB V; Sicher... -
Informationstechnik im Aufsichtsbereich - Gestaltung von Webseiten
Rechtskonforme Gestaltung von Webseiten in der Sozialversicherung -
Finanzausgleich der sozialen Pflegeversicherung
Vorankündigung einer Bekanntmachung über die Senkung der Ausgabendeckungsquote 2020 -
Monatlicher Finanzausgleich in der Sozialen Pflegeversicherung
Vorfristige Abgabe des Abrechnungsvordrucks „P“ zum 7. Mai 2020 anstelle des 8. Mai (Feiertag „75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus“ in Berlin) -
Datenschutz im Aufsichtsbereich – hier: Meldung einer Datenschutzverletzung nach § 83a SGB X i. V...
Rundschreiben, Meldevordruck und Bearbeitungshinweise -
Gesetzliche Krankenversicherung – Besondere Versorgung
hier: Checkliste „Datenschutzrechtliche Aspekte im Rahmen von Verträgen nach § 140a SGB V“ -
Coronavirus-CoV-2 – Funktions- und Handlungsfähigkeit der Sozialversicherung
Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27. März 2020; Erweiterung der Möglichkeit der schriftlichen Beschlus... -
Digitale Service- und Leistungsangebote der Krankenkassen
Krankenkassen und Versicherte haben ein starkes Interesse an digitaler Kommunikation und digitalen Service- und Versorgungsangeboten. Das Bundesamt für Soziale Sicherung begrüßt den Ausbau der digitalen Kommunikation, weil dieser zu einer Verbesse... -
Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) – Funktions- und Handlungsfähigkeit der bundesunmittelbaren Soz...
Sehr geehrte Damen und Herren, die Folgen und Auswirkungen der aktuellen Corona-Pandemie stellen für die Funktions- und Handlungsfähigkeit unserer Verwaltungen und insbesondere für Sie als für die Sozialversicherungsträger Verantwortlichen hinsic... -
Weiterentwicklung der Gemeinsamen Wettbewerbsgrundsätze 2016
hier: Änderung der Randziffer 19 in Bezug auf das BSG-Urteil vom 30. Juli 2019 Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen des schriftlichen Verfahrens wurden die Wettbewerbsgrundsätze in Ziffer 19 entsprechend der beigefügten Anlage geändert. Die... -
Beschaffungen bundesunmittelbarer Sozialversicherungsträger im Zusammenhang mit dem aktuellen Aus...
Hier: Vorliegen der äußersten Dringlichkeit i. S. d. § 14 Abs. 4 Nr. 3 VgV, § 8 Abs. 4 Nr. 9 UVgO -
Datenschutz im Aufsichtsbereich: Erläuterung der Rechtslage zur Zulässigkeit der sog. Freundschaf...
Rechtslage zu allgemeinen Werbemaßnahmen sowie die Rechtsauffassung des BAS zur sog. „Freundschaftswerbung“