Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung
Hier können Sie nach Rundschreiben des BAS suchen: spezifisch nach Kategorie, Erscheinungsdatum und Titel. Die Rundschreiben stehen Ihnen zum Download zur Verfügung.
211 Suchergebnisse
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Gesetzliche Krankenversicherung - Vertragswesen -
Hilfsmittelversorgung: Abschluss von Verträgen der Krankenkassen mit Leistungserbringern gemäß § 127 Abs. 1 und 2 SGB V; Vertragsinformationen nach § 127 Abs. 6 SGB V; Stichproben- und Auffälligkeitsprüfungen nach § 127 Abs. 7 Satz 1 SGB V; Sicher... -
Informationstechnik im Aufsichtsbereich - Gestaltung von Webseiten
Rechtskonforme Gestaltung von Webseiten in der Sozialversicherung -
Finanzausgleich der sozialen Pflegeversicherung
Vorankündigung einer Bekanntmachung über die Senkung der Ausgabendeckungsquote 2020 -
Monatlicher Finanzausgleich in der Sozialen Pflegeversicherung
Vorfristige Abgabe des Abrechnungsvordrucks „P“ zum 7. Mai 2020 anstelle des 8. Mai (Feiertag „75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus“ in Berlin) -
Datenschutz im Aufsichtsbereich – hier: Meldung einer Datenschutzverletzung nach § 83a SGB X i. V...
Rundschreiben, Meldevordruck und Bearbeitungshinweise -
Gesetzliche Krankenversicherung – Besondere Versorgung
hier: Checkliste „Datenschutzrechtliche Aspekte im Rahmen von Verträgen nach § 140a SGB V“ -
Leitfaden zur Altersrückstellungsverordnung für die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Verbände ...
Aktualisierung der Fassung des Leitfadens vom 8. Dezember 2017 -
Coronavirus-CoV-2 – Funktions- und Handlungsfähigkeit der Sozialversicherung
Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27. März 2020; Erweiterung der Möglichkeit der schriftlichen Beschlus... -
Digitale Service- und Leistungsangebote der Krankenkassen
Krankenkassen und Versicherte haben ein starkes Interesse an digitaler Kommunikation und digitalen Service- und Versorgungsangeboten. Das Bundesamt für Soziale Sicherung begrüßt den Ausbau der digitalen Kommunikation, weil dieser zu einer Verbesse... -
Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) – Funktions- und Handlungsfähigkeit der bundesunmittelbaren Soz...
Sehr geehrte Damen und Herren, die Folgen und Auswirkungen der aktuellen Corona-Pandemie stellen für die Funktions- und Handlungsfähigkeit unserer Verwaltungen und insbesondere für Sie als für die Sozialversicherungsträger Verantwortlichen hinsic... -
Weiterentwicklung der Gemeinsamen Wettbewerbsgrundsätze 2016
hier: Änderung der Randziffer 19 in Bezug auf das BSG-Urteil vom 30. Juli 2019 Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen des schriftlichen Verfahrens wurden die Wettbewerbsgrundsätze in Ziffer 19 entsprechend der beigefügten Anlage geändert. Die... -
Beschaffungen bundesunmittelbarer Sozialversicherungsträger im Zusammenhang mit dem aktuellen Aus...
Hier: Vorliegen der äußersten Dringlichkeit i. S. d. § 14 Abs. 4 Nr. 3 VgV, § 8 Abs. 4 Nr. 9 UVgO -
Datenschutz im Aufsichtsbereich: Erläuterung der Rechtslage zur Zulässigkeit der sog. Freundschaf...
Rechtslage zu allgemeinen Werbemaßnahmen sowie die Rechtsauffassung des BAS zur sog. „Freundschaftswerbung“ -
Neue EU-Schwellenwerte zum 1. Januar 2020
Mit den Delegierten Verordnungen der EU-Kommission vom 30. Oktober 2019 werden die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren angepasst. -
Formanforderungen an ein Dienstsiegel
Zwangsvollstreckung gemäß § 66 Abs. 4 SGB X i.V.m. § 725 ZPO hier: Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14. Dezember 2016 (AZ.: V ZB 88/16) zu den Formanforderungen an ein Dienstsiegel i.S.d. § 725 ZPO -
Muster für Besondere Anlagebedingungen für ein Spezial-Sondervermögen für Sozialversicherungsträg...
Muster für Besondere Anlagebedingungen für ein Spezial-Sondervermögen für Sozialversicherungsträger Anlage 1: Spezial-AIF-Sondervermögen mit festen Anlagebedingungen Fassung für Investmentfonds gemäß § 1 InvStG Anlage 2: Spezial-AIF-Sondervermög... -
Unwirksamwerden der nach § 127 Abs. 1 SGB V a.F. abgeschlossenen Verträge mit Ablauf des 30. Nove...
Sehr geehrte Damen und Herren, aus gegebenem Anlass möchten wir Ihnen mit diesem Rundschreiben die Rechtsauffassung des Bundesversicherungsamtes zu den Rechtsfolgen der Änderung des § 127 Fünftes Sozialgesetzbuch - SGB V durch das „Gesetz für sch... -
Empfehlung des BMF für Mindestanforderungen an ein Finanzanlagemanagement
Finanzanlagemanagement von bundesnahen Einrichtungen hier: Empfehlung des Bundesministeriums der Finanzen für Mindestanforderungen an ein Finanzanlagemanagement (Stand: 20. August 2019) -
Fahrten von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen zu ambulanten Behandlungen
Genehmigungsfiktion bei Fahrkosten zur ambulanten Behandlung (Änderung durch das Pflegepersonalstärkungsgesetz – PpSG) -
Vorstandsvergütung in der GKV - Trendlinien
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung; hier: Zustimmungspflicht der Aufsichtsbehörden zu Vorstandsdienstverträgen gem. § 35a Absatz 6a SGB IV Turnusgemäße Aktualisierung der Trendlinien; Gesamtvergütungstrendlinien ab 1. Jul... -
Genehmigung von Satzungen, Gefahrtarifen und sonstigen zur Genehmigung vorzulegenden Regelungen. ...
Rundschreiben, Checkliste und Muster-Normexemplar -
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung
Dienstverträge der Vorstandsmitglieder der bundesunmittelbaren Krankenkassen; Zustimmung gem. § 35a Absatz 6a SGB IV; Änderung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG); Beschluss der 94. Aufsicht... -
Ergänzungsbeschlüsse zu den Gemeinsamen Wettbewerbsgrundsätzen der Aufsichtsbehörden der GKV
Zusätzliche Verlosung an Werber, Aufwandsentschädigung für Mitarbeiter usw. -
Durchführung der Lastenverteilung: Verjährungsregelungen
Durchführung der Lastenverteilung bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften gemäß § 176 ff. SGB VII hier: Verjährungsregeln -
Rundschreiben FAQ DSGVO
Datenverarbeitung und Datenschutz - Aktualisierung der FAQ-Liste und der Meldemuster (§§80, 83a SGB X) zum Start der EU-Datenschutzgrundverordnung