Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung
Hier können Sie nach Rundschreiben des BAS suchen: spezifisch nach Kategorie, Erscheinungsdatum und Titel. Die Rundschreiben stehen Ihnen zum Download zur Verfügung.
247 Suchergebnisse
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Durchführung des Stellenvorbehaltes nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) Änderung des Soldate...
Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem heutigen Rundschreiben möchten wir Sie darüber informieren, dass mit dem am 20. August 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordn... -
Coronavirus-CoV-2 - Funktions- und Handlungsfähigkeit der Sozialversicherungsträger
Außerkrafttreten der befristeten Möglichkeit der schriftlichen Beschlussfassung gemäß § 64 Absatz 3a SGB IV am 1. Januar 2022 -
Wesentliche Anforderungen an den sicheren Einsatz mobiler Applikationen in der Sozialversicherung
Informationstechnik im Aufsichtsbereich -
Gesetzliche Krankenversicherung – Vertragswesen –
Versorgungsverträge nach § 132 b SGB V bzgl. Soziotherapie, § 37 a SGB V Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Gesundheit und den Spitzenverband Bund der Krankenkassen über die Prüfung der Gewährung von Soziotherapie nach § 37 a S... -
Maßnahmenprogramm des Bundeskabinetts für nachhaltige Verwaltung
Beschluss des Bundeskabinetts vom 25. August 2021: Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit – Weiterentwicklung 2021 „Nachhaltigkeit konkret im Verwaltungshandeln umsetzen“ -
Rundschreiben des BMWi vom 17.8.2021 zur Anwendung des Vergaberechts bei der Beschaffung von Leis...
Sehr geehrte Damen und Herren, wir übersenden zu Ihrer Information das Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 17. August 2021 zur Anwendung des Vergaberechts bei der Beschaffung von Leistungen zur Bewältigung der Notl... -
Arzneimittelversorgung in den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Gebieten
Hier: Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 17. August 2021 -
Beschaffungen unterhalb der EU-Schwellenwerte
Änderung des § 22 der Verordnung über das Haushaltswesen in der Sozialversicherung (SVHV) mit Wirkung zum 1. Oktober 2021 sowie Anwendbarkeit der Unterschwellenvergabeordnung -
Einheitliche Auslegung des § 65a Absatz 1 und Absatz 1a SGB V
hier: Versicherungsrechtliche Anspruchsvoraussetzungen -
Beschaffungen bundesunmittelbarer Sozialversicherungsträger im Zusammenhang mit der aktuellen Unw...
Hier: Vorliegen der äußersten Dringlichkeit i. S. d. § 14 Abs. 4 Nr. 3 VgV, § 3a EU Abs. 3 Nr. 4 VOB/A bzw. der besonderen Dringlichkeit i. S. d. § 8 Abs. 4 Nr. 9 UVgO, § 3a Abs 3 Nr. 2 VOB/A bei Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der aktuellen ... -
Streichung der zusätzlichen Leistung von Ultraschalluntersuchungen nach § 11 Absatz 6 in Verbindu...
Sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten Sie, zusätzliche Ultraschalluntersuchungen als zusätzliche Leistung Schwangerer nach § 11 Absatz 6 in Verbindung mit § 23 SGB V zu streichen. Bei § 11 Absatz 6 SGB V kommt es darauf an, dass die Satzungs... -
Gesetzliche Krankenversicherung – Verträge –
Häusliche Krankenpflege, Verträge nach § 132a Abs. 4 SGB V, Umsetzung der Rahmenempfehlungen nach § 132a Abs. 1 SGB V -
Verwaltung des Strukturfonds II und des Zukunftsfonds
Förderung gemäß § 11 Abs.1 Nr. 4 und § 19 Abs. 1 Nr. 1 - 10 KHSFV -
Gesetzliche Krankenversicherung – Mitgliederwerbung
Aufwandsentschädigungen für Vertriebsmitarbeiter, Werbekooperationen mit Arbeitgebern und Risikoselektion -
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung
Aktualisierung und Veröffentlichung der Trendliniendiagramme auf Basis der Gesamtvergütung des 1. Vorstands 2020 gemäß Veröffentlichung im Bundesanzeiger am 1. März 2021 der bundes- und landesunmittelbaren Krankenkassen ab 1. Juli 2021 -
Gesetzliche Krankenversicherung - Outsourcing
Wesentliche Aufgaben zur Versorgung der Versicherten nach § 197b Satz 2 SGB V -
Erwerb von Anteilen an Investmentvermögen zur Förderung der Entwicklung digitaler Innovationen na...
Aktualisierung des Gemeinsamen Leitfadens der Aufsichtsbehörden über Sozialversicherungsträger des Bundes und der Länder -
Verträge über eine besondere Versorgung gemäß § 140a SGB V
Checkliste "Datenschutzrechtliche Aspekte im Rahmen von Verträgen nach § 140a SGB V" -
Checkliste "Datenschutzrechtliche Aspekte im Rahmen von Verträgen nach § 140a SGB V"
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Jahresrechnung 2020
Sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten Sie, uns nach Fertigstellung ausschließlich in gedruckter Form ein Exemplar der Rechnungsergebnisse für das Jahr 2020 in Form des Vordruckes KJ 1, des Anhangs zur Jahresrechnung (Anlage C) sowie der Erklä... -
Sicherungseinrichtungen der Kreditwirtschaft
Geldanlagen in der Sozialversicherung -
Rundschreiben des BMAS vom 22. Januar 2021 zur Beschaffungsanordnung des Ministeriums
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Wirkung vom 19. Januar 2021 ist die Hausanordnung Nr. 01/2021 zur Vergabe öffentlicher Aufträge, Beschaffungen über das Kaufhaus des Bundes und Abrufen aus Rahmenverträgen (Beschaffungsanordnung – BeschAO, Stand... -
Beteiligungen der Sozialversicherungsträger an Einrichtungen gemäß §§ 83, 85 SGB IV einschließlic...
hier: Beachtung des Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetzes -
Gesetzeskonforme Umsetzung der Beratung und Hilfestellung nach § 44 Abs. 4 SGB V
Sehr geehrte Damen und Herren, in unserer Aufsichtspraxis erreichen uns immer wieder Beschwerden von Versicherten, aber auch stellvertretend von Leistungserbringern und anderen Institutionen aus dem Gesundheitswesen, in denen über eine als unzulä... -
Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen/Haushaltshilfe (§§ 24h, 38 SGB V)
Vorrang des Sachleistungsprinzips; Abschluss von Verträgen der Krankenkassen mit Leistungserbringern gemäß § 132 SGB V