Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung
Hier können Sie nach Rundschreiben des BAS suchen: spezifisch nach Kategorie, Erscheinungsdatum und Titel. Die Rundschreiben stehen Ihnen zum Download zur Verfügung.
250 Suchergebnisse
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Zulässige Diagnosequellen für die Datenmeldung nach § 30 RSAV
Stellungnahme -
Grundleitfaden 85 für Anzeigen zur Beschaffung bzw. Entwicklung von Datenverarbeitungsanlagen und...
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Überweisungen auf Konten bei Kreditinstituten, gegen die von der BaFin Maßnahmen gemäß den §§ 46a...
Sehr geehrte Damen und Herren, aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass keine Auszahlungen auf Konten bei Kreditinstituten erfolgen dürfen, gegen die von der BaFin Maßnahmen gemäß den §§ 46a oder 47 Kreditwesengesetz erlassen wurden. Dies... -
Abgrenzung der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Hilfsmittel gemäß ...
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Wahltarife nach § 53 Absatz 6 und 7 SGB V
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Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärk...
Abfrage zum Beitragseinzug und zur Erhebung des kassenindividuellen Zusatzbeitrages -
Rundschreiben zur Berücksichtigung von Rentenanpassungen bei Gesamtvergütungen
Berücksichtigung von Rentenanpassungen bei Gesamtvergütungen (§ 75 SGB VII) -
Wirtschaftlichkeitsnachweis der Wahltarife nach § 53 Abs. 9 SGB V
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Änderung des § 31 SVHV durch Artikel 19 des SGB IV-Änderungsgesetzes mit Wirkung zum 1. Januar 20...
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Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen
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Wettbewerbsverhalten
Höhe der Aufwandsentschädigungen an Laienwerber -
Beitragsbemessung für Personen, die im Ausland eine Ausbildung durchlaufen und in Deutschland fre...
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Heilmittelgewährung in anderen Staaten im Geltungsbereich des Vertrages zur Gründung der EG und d...
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Kostenerstattung für in anderen Staaten der Europäischen Union, des Europäischen Wirtschaftsraume...
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Bezuschussung von Mitgliedschaften und Kursen in Fitness-Studios
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Rentenversicherungspflicht der nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegepersonen gem. § 44 SGB XI i.V.m. ...
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Rundschreiben des BVA von August 2005
Vergaberecht; Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 24. Mai 2004 (Verg 006/04); Entscheidung des EuGH vom 11.01.2005 (C-26/03); Wesentliche weitere Aspekte nach dem derzeit geltenden Vergaberecht/Novellierung des Vergaberechts -
Zwangsvollstreckung nach § 66 Abs. 4. SGB X i.V.m. §§ 750, 704, 794 ZPO
Beitragsnachweis per Datenübertragung gemäß § 28 f Abs. 3 Satz 2 SGB IV -
Versicherungspflicht von Empfängern von Arbeitslosengeld II
Hauptberuflich Selbstständige -
Ausübung der Krankenkassenwahlrechte; Widerruf von Kündigungserklärungen
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Anforderungen an den Nachweis von Einsparungen nach § 65a Abs. 4 SGBV durch das Bundesversicherun...
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Rundschreiben betreffend das Subsidiaritätsprinzip bei Pflegehilfsmitteln gem. § 40 Abs. 1 SGB XI
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Nachweis der Einsparungen durch Bonusprogramme gemäß § 65 a Abs. 1 und Abs. 2 SGB V
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Voraussetzungen und Grenzen zulässiger Vermittlungstätigkeit nach § 194 Abs. 1a SGB V
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Fehlende Rechtsbehelfsbelehrungen bei Bescheiden
Rundschreiben vom 8. März 2000