Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung
Hier können Sie nach Rundschreiben des BAS suchen: spezifisch nach Kategorie, Erscheinungsdatum und Titel. Die Rundschreiben stehen Ihnen zum Download zur Verfügung.
231 Suchergebnisse
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Neue EU-Schwellenwerte zum 1. Januar 2022
Sehr geehrte Damen und Herren, mit den Delegierten Verordnungen der EU-Kommission 2021/1950, 2021/1951, 2021/1952 und 2021/1953, jeweils vom 10. November 2021, sind die Schwellenwerte für Auftragsvergaben angepasst worden. Die Schwellenwerte sind... -
Datenschutz im Aufsichtsbereich - hier: Datenschutzrechtliche Anforderungen an Auftragsverarbeitu...
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Überarbeitung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift
Überarbeitung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstands- und Geschäftsführerverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gem. § 35a Absätze 6 ... -
Gleichberechtigte Teilhabe der Geschlechter an der Besetzung mehrköpfiger Vorstände der Krankenka...
Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (Zweites Führungspositionen-Gesetz – FüPOG II) -
Durchführung der Lastenverteilung 2021
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Coronavirus-CoV-2 - Funktions- und Handlungsfähigkeit der Sozialversicherungsträger
Verlängerung der befristet eingefügten Regelung zur erleichterten schriftlichen Beschlussfassung gemäß § 64 Absatz 3a SGB IV bis zum 31. Dezember 2022; Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung ... -
Durchführung des Stellenvorbehaltes nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) Änderung des Soldate...
Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem heutigen Rundschreiben möchten wir Sie darüber informieren, dass mit dem am 20. August 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordn... -
Coronavirus-CoV-2 - Funktions- und Handlungsfähigkeit der Sozialversicherungsträger
Außerkrafttreten der befristeten Möglichkeit der schriftlichen Beschlussfassung gemäß § 64 Absatz 3a SGB IV am 1. Januar 2022 -
Wesentliche Anforderungen an den sicheren Einsatz mobiler Applikationen in der Sozialversicherung
Informationstechnik im Aufsichtsbereich -
Gesetzliche Krankenversicherung – Vertragswesen –
Versorgungsverträge nach § 132 b SGB V bzgl. Soziotherapie, § 37 a SGB V Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Gesundheit und den Spitzenverband Bund der Krankenkassen über die Prüfung der Gewährung von Soziotherapie nach § 37 a S... -
Maßnahmenprogramm des Bundeskabinetts für nachhaltige Verwaltung
Beschluss des Bundeskabinetts vom 25. August 2021: Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit – Weiterentwicklung 2021 „Nachhaltigkeit konkret im Verwaltungshandeln umsetzen“ -
Rundschreiben des BMWi vom 17.8.2021 zur Anwendung des Vergaberechts bei der Beschaffung von Leis...
Sehr geehrte Damen und Herren, wir übersenden zu Ihrer Information das Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 17. August 2021 zur Anwendung des Vergaberechts bei der Beschaffung von Leistungen zur Bewältigung der Notl... -
Arzneimittelversorgung in den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Gebieten
Hier: Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 17. August 2021 -
Beschaffungen unterhalb der EU-Schwellenwerte
Änderung des § 22 der Verordnung über das Haushaltswesen in der Sozialversicherung (SVHV) mit Wirkung zum 1. Oktober 2021 sowie Anwendbarkeit der Unterschwellenvergabeordnung -
Beschaffungen bundesunmittelbarer Sozialversicherungsträger im Zusammenhang mit der aktuellen Unw...
Hier: Vorliegen der äußersten Dringlichkeit i. S. d. § 14 Abs. 4 Nr. 3 VgV, § 3a EU Abs. 3 Nr. 4 VOB/A bzw. der besonderen Dringlichkeit i. S. d. § 8 Abs. 4 Nr. 9 UVgO, § 3a Abs 3 Nr. 2 VOB/A bei Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der aktuellen ... -
Gesetzliche Krankenversicherung – Verträge –
Häusliche Krankenpflege, Verträge nach § 132a Abs. 4 SGB V, Umsetzung der Rahmenempfehlungen nach § 132a Abs. 1 SGB V -
Verwaltung des Strukturfonds II und des Zukunftsfonds
Förderung gemäß § 11 Abs.1 Nr. 4 und § 19 Abs. 1 Nr. 1 - 10 KHSFV -
Gesetzliche Krankenversicherung – Mitgliederwerbung
Aufwandsentschädigungen für Vertriebsmitarbeiter, Werbekooperationen mit Arbeitgebern und Risikoselektion -
Vorstandsvergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung
Aktualisierung und Veröffentlichung der Trendliniendiagramme auf Basis der Gesamtvergütung des 1. Vorstands 2020 gemäß Veröffentlichung im Bundesanzeiger am 1. März 2021 der bundes- und landesunmittelbaren Krankenkassen ab 1. Juli 2021 -
Gesetzliche Krankenversicherung - Outsourcing
Wesentliche Aufgaben zur Versorgung der Versicherten nach § 197b Satz 2 SGB V -
Erwerb von Anteilen an Investmentvermögen zur Förderung der Entwicklung digitaler Innovationen na...
Aktualisierung des Gemeinsamen Leitfadens der Aufsichtsbehörden über Sozialversicherungsträger des Bundes und der Länder -
Verträge über eine besondere Versorgung gemäß § 140a SGB V
Checkliste "Datenschutzrechtliche Aspekte im Rahmen von Verträgen nach § 140a SGB V" -
Checkliste "Datenschutzrechtliche Aspekte im Rahmen von Verträgen nach § 140a SGB V"
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Jahresrechnung 2020
Sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten Sie, uns nach Fertigstellung ausschließlich in gedruckter Form ein Exemplar der Rechnungsergebnisse für das Jahr 2020 in Form des Vordruckes KJ 1, des Anhangs zur Jahresrechnung (Anlage C) sowie der Erklä... -
Durchführung der Lastenverteilung 2020 (Zusammenfassung)
Hier können Sie die Zusammenfassung der Berechnungen der Lastenverteilung 2020 sowie der Korrekturberechnung 2019 herunterladen