Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung
Hier können Sie nach Rundschreiben des BAS suchen: spezifisch nach Kategorie, Erscheinungsdatum und Titel. Die Rundschreiben stehen Ihnen zum Download zur Verfügung.
212 Suchergebnisse
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Erwerb von Anteilen an Investmentvermögen zur Förderung der Entwicklung digitaler Innovationen na...
Aktualisierung des Gemeinsamen Leitfadens der Aufsichtsbehörden über Sozialversicherungsträger des Bundes und der Länder -
Verträge über eine besondere Versorgung gemäß § 140a SGB V
Checkliste "Datenschutzrechtliche Aspekte im Rahmen von Verträgen nach § 140a SGB V" -
Checkliste "Datenschutzrechtliche Aspekte im Rahmen von Verträgen nach § 140a SGB V"
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Jahresrechnung 2020
Sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten Sie, uns nach Fertigstellung ausschließlich in gedruckter Form ein Exemplar der Rechnungsergebnisse für das Jahr 2020 in Form des Vordruckes KJ 1, des Anhangs zur Jahresrechnung (Anlage C) sowie der Erklä... -
Durchführung der Lastenverteilung 2020 (Zusammenfassung)
Hier können Sie die Zusammenfassung der Berechnungen der Lastenverteilung 2020 sowie der Korrekturberechnung 2019 herunterladen -
Durchführung der Lastenverteilung 2019
Hier können Sie die korrigierte Berechnung der Lastenverteilung 2019 herunterladen -
Durchführung der Lastenverteilung 2020
Hier können Sie die Berechnung der Lastenverteilung 2020 herunterladen -
Sicherungseinrichtungen der Kreditwirtschaft
Geldanlagen in der Sozialversicherung -
Rundschreiben des BMAS vom 22. Januar 2021 zur Beschaffungsanordnung des Ministeriums
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Wirkung vom 19. Januar 2021 ist die Hausanordnung Nr. 01/2021 zur Vergabe öffentlicher Aufträge, Beschaffungen über das Kaufhaus des Bundes und Abrufen aus Rahmenverträgen (Beschaffungsanordnung – BeschAO, Stand... -
Beteiligungen der Sozialversicherungsträger an Einrichtungen gemäß §§ 83, 85 SGB IV einschließlic...
hier: Beachtung des Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetzes -
Gesetzeskonforme Umsetzung der Beratung und Hilfestellung nach § 44 Abs. 4 SGB V
Sehr geehrte Damen und Herren, in unserer Aufsichtspraxis erreichen uns immer wieder Beschwerden von Versicherten, aber auch stellvertretend von Leistungserbringern und anderen Institutionen aus dem Gesundheitswesen, in denen über eine als unzulä... -
Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen/Haushaltshilfe (§§ 24h, 38 SGB V)
Vorrang des Sachleistungsprinzips; Abschluss von Verträgen der Krankenkassen mit Leistungserbringern gemäß § 132 SGB V -
Veröffentlichung der überarbeiteten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absätze 6 und 6a S...
Überarbeitung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstands- und Geschäftsführerverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gem. § 35a Absätze 6 ... -
Korrekturbögen zur Lastenverteilung 2019
Hier können Sie die Korrekturbögen zur Lastenverteilung 2019 herunterladen -
Erhebungsbögen zur Lastenverteilung 2020
Hier können Sie die Erhebungsbögen zur Lastenverteilung 2020 herunterladen -
Durchführung der Lastenverteilung 2020
Hier können Sie das Rundschreiben vom 26. November 2020 zur Durchführung der Lastenverteilung 2020 herunterladen -
Coronavirus-CoV-2 - Funktions- und Handlungsfähigkeit der Sozialversicherung
Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 23. November 2020; Erweiterung der Möglichkeit der schriftlichen Beschlussfassung der Selbstverwaltungsorgane; Erneute befristete Einfügung des § 64 A... -
Stellungnahme des BAS zum Einsatz der elektronischen Patientenakte nach den Vorgaben des Gesetzes...
Warnung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit nach Artikel 58 Abs. 2 Bst. a DSGVO mit Schreiben vom 6. November 2020 -
Coronavirus-CoV-2 - Funktions- und Handlungsfähigkeit der Sozialversicherung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen in der Fassung vom 7. Oktober 2020 (Bundestagsdrucksache 19/23198); Erweiterung der Möglichkeit der schriftlichen Beschlussfassung der Selbstverwal... -
Gesetzliche Krankenversicherung – Wettbewerb
Information über das Urteil des BSG vom 30. Juli 2019 (Az: B 1 KR 16/18 R) und die Neuregelung in § 4a SGB V -
Widerspruchsverfahren bei gesetzlichen Krankenkassen
Ergänzung zu dem Rundschreiben Hinweise zur Durchführung des Widerspruchsverfahrens bei gesetzlichen Krankenkassen vom 27. Juni 2018 (211-4140-4292/2013) -
Änderungsbedarf der Satzungsregelung/-en zum Bonusprogramm gemäß § 65a SGB V aufgrund des Maserns...
Sehr geehrte Damen und Herren, insbesondere durch das Masernschutzgesetz hat sich mit Wirkung zum 1. März 2020 die Regelung für die Bonusprogramme in § 65a SGB V erheblich geändert. Kurz zusammengefasst ist festzuhalten, dass die Bonusprogramme na... -
Vergabe öffentlicher Aufträge
Bekanntmachung der Verbindlichen Handlungsleitlinien für die Bundesverwaltung für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Beschleunigung investiver Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie vom 8. Juli 2020 -
Verwaltung des Strukturfonds I und II
Bewilligung von Vorhaben; Aufnahme einer Auflage in den zukünftig zu erlassenden Bescheiden -
Anforderungen an IT-gestützte Verfahren des Rechnungswesens zur Ersetzung von Schriftformerforder...
Veröffentlichung von Hinweisen zur Erstellung einer Dienstanweisung nach § 40 Abs. 5, § 41a der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung (SRVwV)