Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstandsdienstverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gemäß § 35a Absätze 6 und 6a Viertes Buch Sozialgesetzb...

Aktualisierung der Fassung des Leitfadens vom 19. März 2020

Erstmalige Meldepflicht für das Berichtsjahr 2021 zum 31. März 2022

"Betreff: Erste Informationen zur Anwendung der Russland-Sanktionen im Bereich der Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen vom 8. April 2022"

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit setzen wir Sie über das Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Anwendung von dringlichen Vergaben im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in Kenntn...

Vergabe öffentlicher Aufträge

Veröffentlichung von Musterformularen für die Antragstellung

Hier können Sie die Zusammenfassung der Berechnungen der Lastenverteilung 2021 sowie der Korrekturberechnungen 2020 und 2019 herunterladen.

Hier können Sie die korrigierte Berechnung der Lastenverteilung 2019 herunterladen.

Hier können Sie die korrigierte Berechnung der Lastenverteilung 2020 herunterladen.

Hier können Sie die Berechnung der Lastenverteilung 2021 herunterladen.

Gesetzliche Krankenversicherung - Vertragswesen

Sehr geehrte Damen und Herren, der russische Angriff auf die Ukraine hat unmittelbare Auswirkungen auf die Geldanlage der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger. Die Sanktionen der westlichen Länder gegen Russland schaffen auch Probleme fü...

Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen

Sehr geehrte Damen und Herren, die Prüfdienste des Bundes und der Länder führten in den vergangenen Jahren bei mehreren Trägern bzw. deren Dienstleistern Prüfungen zum Thema „Abrechnung ambulanter Pflegesachleistungen und häuslicher Krankenpflege...

Mehrkosten bei Abgabe eines Arzneimittels über dem Festbetrag aufgrund der Nichtverfügbarkeit von Arzneimitteln

Sehr geehrte Damen und Herren, mit den Delegierten Verordnungen der EU-Kommission 2021/1950, 2021/1951, 2021/1952 und 2021/1953, jeweils vom 10. November 2021, sind die Schwellenwerte für Auftragsvergaben angepasst worden. Die Schwellenwerte sind...

Überarbeitung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstands- und Geschäftsführerverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gem. § 35a Absätze 6 ...

Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (Zweites Führungspositionen-Gesetz – FüPOG II)

Verlängerung der befristet eingefügten Regelung zur erleichterten schriftlichen Beschlussfassung gemäß § 64 Absatz 3a SGB IV bis zum 31. Dezember 2022; Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung ...

Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem heutigen Rundschreiben möchten wir Sie darüber informieren, dass mit dem am 20. August 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordn...

Außerkrafttreten der befristeten Möglichkeit der schriftlichen Beschlussfassung gemäß § 64 Absatz 3a SGB IV am 1. Januar 2022

Informationstechnik im Aufsichtsbereich

Versorgungsverträge nach § 132 b SGB V bzgl. Soziotherapie, § 37 a SGB V Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Gesundheit und den Spitzenverband Bund der Krankenkassen über die Prüfung der Gewährung von Soziotherapie nach § 37 a S...